: Bezirksreform
■ betr.: „Verfahrensstreit lenkt ab“, taz vom 7./8.12. 96
Die kommunalpolitische Debatte in der taz zur Bezirksreform ist langweilig und ohne neue Erkenntnisse.
Es werden immer dieselben Fragen aufgeworfen, wie zum Beispiel nach Anzahl und Funktion der Bezirke. Und ab und zu ein Berichtchen über ein Bürgerbüro. Ich fordere mehr Präzision und Information von der taz. Welche Aufgaben soll denn nun ein Bezirk erfüllen? Wie soll denn die Arbeitsteilung zwischen Stadt und Bezirken definiert werden? Dazu gibt es viele Sichtweisen, man müßte das eben mal genauer aufarbeiten.
Übrigens wird über Verwaltungsmodernisierung auch viel in den Bezirken geredet. Dafür interessiert sich Füller aber nicht so recht. Statt dessen diskriminiert er die Bezirksebene lediglich als „Sandkistchen für Hobbypolitiker“. Ich stimme ihm zu, daß die Bezirke relativ wenig einklagbare Rechte haben, dennoch sind die Bezirke eine wichtige politische Arena in Berlin. Was weiß ein/e taz-Reporter/in schon über die komplexen politischen Prozesse in einem Bezirk? Stefan Lutz, von 1994 bis Mitte 1996 im Geschäftsführenden Ausschuß von B' 90/ Grüne in Kreuzberg
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