piwik no script img

Jetzt mal Klartext, Eugen

■ Flughafen-Anbindung: SPD verlangt Senatsentscheidung

„Sind Sie nicht der Mann mit dem goldenen Spaten, der gerne irgendwo Blumen aushebt, wenn sonst nichts zu tun ist?“, begrüßte der CDUler Berndt Röder den Bausenator Eugen Wagner (SPD) recht herzlich zur Haushaltsdebatte Bau und Verkehr 1997. „Die Behörde muß an der Spitze verschlankt werden“, spielte GALier Andreas Mattner mit seinem Sparvorschlag wenig später unfein auf das äußere Erscheinungsbild Wagners an. Kein Zweifel: Die Debatte am Mittwoch abend in der Bürgerschaft versprach trotz der späten Stunden unterhaltsam zu werden.

Ein leibhaftiger Sozialdemokrat, nämlich der Abgeordnete Friedrich Heß, verlangte gar unisono mit den Oppositionsparteien Entscheidungen vom Bausenator. Ob S-Bahn oder Straßenbahn: Bei der Flughafen-Anbindung „muß das Warten ein Ende haben“, findet Heß. Seit Jahren werde der überfällige Beschluß verschoben.

Forsch schritt nun Wagner selbst zum Rednerpult: „Sie und Ihre Naseweisheit.“ Die Kritik an seiner Verkehrspolitik sei doch alles Quatsch. „Die U-Bahn fährt pünktlich, der Verkehr läuft.“ Es wüßten doch alle, insbesondere „die inbrünstigen Anhänger des Wachtelkönigs“ von der GAL, wie lange Genehmigungsverfahren dauern. Wo genau Stadtbahn-Fan Wagner seine Spardose für die Flughafenanbindung im Haushalt versteckt hat, verriet er dem Parlament nicht.

Der GAL-Verkehrs-Guru Martin Schmidt glaubt die Gelder längst bei den sogenannten Regionalisierungsmitteln des Bundes und den Stellplatzabgaben entdeckt zu haben, die für die Stadtbahn umgewidmet werden könnten. Außerdem präsentiert Schmidt sich schon jetzt als designierter Wagner-Nachfolger. „Da wir das letzte Mal in dieser Konstellation bei den Haushaltsberatungen beisammen sind – Sie als Verkehrssenator und ich als verkehrspolitischer Sprecher der GAL – habe ich Ihnen heute den Vortritt gelassen.“ Denn üblicherweise reden die Senatoren nach den Abgeordneten.

Lobend gelte es außerdem zu erwähnen, daß Wagner ein sehr „erfolgreicher Bausenator“ war, der seine Partei in Sachen Verkehr zum Schweigen gebracht und die öffentliche Diskussion standhaft verweigert habe. Silke Mertins

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen