: Bunte Splitter in die BVVs
■ Etwa ein Prozent würde schon zum Einzug reichen
Wesentlich bunter wären die Bezirksverordnetenversammlungen (BVVs), wenn die Sitze nach den Wahlen im Oktober 1995 schon ohne Fünfprozenthürde vergeben worden wären. In Neukölln säßen neben CDU, SPD und Grünen auch zwei „Republikaner“ und je ein Vertreter von PDS, FDP, den Grauen, der Bürger- und Stadtpartei (BSP) und der Wählerinitiative Berliner Kleingärtner und Bürger (WBK) im Bezirksparlament. Und die CDU hätte keine absolute Mehrheit mehr.
Etwa ein Prozent der gültigen Stimmen hätte gereicht, um einen der jeweils 45 BVV-Sitze zu ergattern. Die „Republikaner“ säßen in allen 23 BVVs, die FDP in 16. Die PDS bliebe nur in Zehlendorf außen vor. Wahrscheinlich werden Kleinparteien zukünftig mehr Stimmen bekommen, da die Wähler kaum noch befürchten müssen, daß ihre Kreuze wertlos werden. So bekommen auch die Nichtetablierten ihre Chance. Die Altenpartei Die Grauen wäre mit den Ergebnissen von 1995 in allen neun Bezirken, in denen sie antrat, vertreten. Die Partei der Arbeitslosen und Sozial Schwachen in drei Bezirken. Und eine Lokalpartei wie die Kreuzberger Patriotischen Demokraten/Realistisches Zentrum könnte bei erneut 4,6 Prozent der Stimmen gleich zwei Vertreter entsenden. ga
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