: Frühzeitig mobil
■ Elke Breitenbach: Bündnisse sind nötig
Seit 1992 mobilisieren die Neonazis am 1. Mai zu Aufmärschen nach Berlin. Der erste Aufzug konnte verhindert werden. Doch schon 1993 gelang es der FAP in Lichtenberg, einen Aufzug unter Polizeischutz durchzuführen, und nur wenige GewerkschafterInnen und AntifaschistInnen stellten sich ihm in den Weg.
Eine ähnliche Situation gab es 1996 bei dem Aufzug der neofaschistischen „Jungen Nationaldemokraten“. Auch hier zogen es große Teile der linken Szene vor, bei ihren Festen und sogenannten revolutionären Demonstrationen zu bleiben. Lediglich 1994 gelang es mit einem frühzeitig ins Leben gerufenen breiten Bündnis, einen geplanten und kurzfristig angemeldeten Aufmarsch der FAP zu verhindern – nicht zuletzt, weil er schon im Vorfeld öffentlich thematisiert wurde.
Auch wenn die JN in diesem Jahr nach Leipzig mobilisieren, ist es nicht auszuschließen, daß auch in Berlin neonazistische Aktivitäten geplant sind. Ein erstes Flugblatt – aus dem aber weder Zeit noch Ort hervorging – kursierte bereits. Unklar ist auch, wohin die JN gehen werden, wenn ihr geplanter Aufzug in Leipzig verboten bleibt. Angekündigt wird, daß sie in dem Fall dann anderswo marschieren werden.
Der Berliner Innensenator Jörg Schönbohm erklärte schon nach dem JN-Aufmarsch vom Februar in Hellersdorf, daß er einen weiteren am 1. Mai nicht verbieten lassen würde. Damit lud er das rechtsextreme Spektrum geradezu ein.
Auch die fortgesetzte Verharmlosung von alten und neuen Faschisten durch Schönbohm, Landowsky und Co. sowie die gleichzeitige Diffamierung und Kriminalisierung von AntifaschistInnen muß auf das rechtsextreme Spektrum wie eine Einladung wirken. Ein weiterer Aufmarsch der Neonazis am 1. Mai in Berlin ist nicht auszuschließen.
Wenn wir verhindern wollen, daß die Neonazis weiterhin historische Daten wie den 1. Mai beanspruchen und Aufmärsche in Berlin und anderswo durchführen, brauchen wir ein breites Bündnis, das dagegen mobilisiert.
Schon jetzt haben AntifaschistInnen, GewerkschafterInnen, PolitikerInnen und Gruppen erklärt, daß sie sich einem möglichen Nazi-Aufmarsch in Berlin entgegenstellen werden. Auch verschiedene Gewerkschaften auf der DGB-Kundgebung werden sich daran genauso aktiv beteiligen wie die Stadtteilfeste.
Wir werden keinen Aufzug der Rechtsextremen hinnehmen und uns ihm mit einem breiten Bündnis entgegenstellen. Elke Breitenbach/
Gewerkschaft HBV
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