■ Kommentar: Stattliche Wendehälse
Bei allem Verständnis für politische Unerfahrenheit, zum mehrheitsbeschaffenden Weich-ei muß man deshalb noch lange nicht werden. Während die Statt Partei bundesweit schon lange zur Nullnummer geschrumpft ist, hat sie es jetzt auch in Hamburg geschafft, sich das eigene Grab zu schaufeln.
Einem unberechenbaren Querulanten-Haufen kann man ja noch einigen Charme und Unterhaltungswert abgewinnen, aber als Mikrokosmos im großen Bauch der SPD wird es auch damit vorbei sein.
„Eigenständigkeit“ als Worthülse werden wir in den nächsten Wochen wahrscheinlich noch sattsam zu hören bekommen. Doch Achim Reichert & Co. können nicht ernsthaft annehmen, daß irgend jemandem noch klarzumachen wäre, warum eine Wählergemeinschaft, die auszog, den etablierten Parteien die Bürgernähe zu lehren, plötzlich bei der alten Tante SPD unterkriecht.
Natürlich fühlen sich auch all jene bestätigt, die das Scheitern der ungeliebten rot-grauen Ko-operation von Anfang an prophezeit haben. Aber wenn das Statthalter-Abtauchen beim Regierungspartner gelingt, ist dem SPD-Häuptling Henning Voscherau im Vorbeigehen noch ein ganz anderer Coup gelungen: die absolute Mehrheit ohne die entsprechenden WählerInnenstimmen. Und zwar so billig, daß man nicht umhin kann, ihm ein machtpolitisches Kompliment zu machen; eine „Rebellenpartei“ zu Wendehälsen umzukrempeln, ist beispiellos.
Wenn in der nächsten Woche alles so wird, wie die SPD es sich wünscht, kann Markus Wegner in der Tat mit Recht sagen: Dafür hat er die Statt Partei nicht gegründet. Silke Mertins
Links lesen, Rechts bekämpfen
Gerade jetzt, wo der Rechtsextremismus weiter erstarkt, braucht es Zusammenhalt und Solidarität. Auch und vor allem mit den Menschen, die sich vor Ort für eine starke Zivilgesellschaft einsetzen. Die taz kooperiert deshalb mit Polylux. Das Netzwerk engagiert sich seit 2018 gegen den Rechtsruck in Ostdeutschland und unterstützt Projekte, die sich für Demokratie und Toleranz einsetzen. Eine offene Gesellschaft braucht guten, frei zugänglichen Journalismus – und zivilgesellschaftliches Engagement. Finden Sie auch? Dann machen Sie mit und unterstützen Sie unsere Aktion. Noch bis zum 31. Oktober gehen 50 Prozent aller Einnahmen aus den Anmeldungen bei taz zahl ich an das Netzwerk gegen Rechts. In Zeiten wie diesen brauchen alle, die für eine offene Gesellschaft eintreten, unsere Unterstützung. Sind Sie dabei? Jetzt unterstützen
