: Denkzettel für Fraktionsvorstände
■ SPD und CDU bestätigen Weber und Neumeyer / Gegenstimmen
Die Bürgerschaftsfraktionen von CDU und SPD haben ihre Fraktionsvorstände im Amt bestätigt – allerdings bei zahlreichen Gegenstimmen. Immerhin acht von 35 anwesenden CDU-Abgeordneten verweigerten dem Fraktionsvorsitzenden Roland-Mike Neumeyer die Gefolgschaft. Gespalten zeigte sich die Unionsfraktion bei der Wahl der Stellvertreter: Die Kulturpolitikerin Elisabeth Motschmann, die als Vertraute von Landeschef Bernd Neumann gilt, wäre sogar um ein Haar gestürzt: Nur 17 Abgeordnete stimmten für sie, 15 gegen sie und drei enthielten sich. Nicht unumstritten ist auch der Beinahe-Bau-Staatsrat Helmut Pflugradt, der 21 Ja-Stimmen bekam. Bernd Ravens erhielt dagegen 34 Stimmen.
Auch bei der SPD bleibt an der Fraktionsspitze für die nächsten zwei Jahre alles wie gehabt. Der Vorsitzende Christian Weber erhielt bei der turnusmäßigen Vorstandswahl 32 von 39 abgegebenen Stimmen, drei Abgeordnete votierten gegen Weber, vier enthielten sich. Seine Stellvertreter Wilfried Töpfer und Barbara Klöpper wurden ebenfalls wiedergewählt. Klöpper mußte allerdings zwölf Nein-Stimmen einstecken, Töpfer sechs. Mit diesen Denkzetteln für die Fraktionsführung ließen es die SPD-Abgeordneten bewenden. Gegenkandidaten gab es nicht. jof
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen