: Jetzt sogar Computer
■ „Justiz 2000“: Zur Jahrtausendwende soll Hamburgs Justiz modernisiert sein
Der Mann ist realistisch. Ein zwar sinnvoller, aber „nicht spektakulärer Ansatz“zur Bewältigung der Krise der Justiz sei das Reformprojekt „Justiz 2000“. Seit Herbst 1996 ist es in Arbeit. Gestern rühmte sich Justizsenator Wolfgang Hoffmann-Riem (parteilos) der ersten Erfolge.
Wenn der Senator von „Justiz 2000“spricht, dann meint er „das umfassendste, weitreichendste und schnellste Modernisierungsprojekt“für die Justizverwaltung bundesweit. Wenn er es umgesetzt hat, werden beispielsweise mehr Schilder den BürgerInnen den Weg durch die Gerichtsgebäude weisen.
Nein, auf die immer wieder in der Öffentlichkeit umstrittene Urteilspraxis Hamburger Gerichte könne und wolle er als Senator keinen Einfluß nehmen. Ebensowenig auf den Inhalt der Gesetze. Allein die Verwaltung der Justiz könne er reformieren, und das will er in den nächsten vier bis fünf Jahren abgeschlossen haben.
Und hier sieht der Senator aus zweierlei Gründen Handlungsbedarf. Zum einen sei die Justiz überlastet. Zwar wertet es Hoffmann-Riem als „Ausdruck des Vertrauens der Bürger in die Gerichte“, wenn sie immer häufiger ihre Streitigkeiten vor dem Kadi klären lassen. Andererseits sieht er dennoch eine „Vertrauenskrise“: Immer wieder würden Gerichtsentscheidungen öffentlich in Frage gestellt und über die Härte oder Milde von Strafurteilen geschimpft werden.
Auf Hochtouren laufe deshalb der Reformprozeß. Perspektivisch sollen Hamburgs Staatsanwaltschaften nicht länger über das Stadtgebiet verstreut, sondern rund um die Gerichte am Sievekingsplatz herum angesiedelt sein und somit nicht länger „zehn Tonnen Akten täglich“hin- und her transportieren. Außerdem soll eine computergestütze EDV-Technik flächendeckend in der Justiz Einzug halten. Erst 56 Prozent der automatisierbaren Arbeitsplätze sind bislang mit Computern ausgerüstet.
Darüber hinaus soll in der Hansestadt künftig vor allem die Kunden- und Serviceorientierung groß geschrieben werden. Warteräume sollen eingerichtet, die telefonische Erreichbarkeit der Behörden erleichtert und der Zugang für Behinderte verbessert werden.
Elke Spanner
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