: Schlimmste Befürchtungen bestätigt
■ Knast-Ausschuß: Kripo hätte weiter ermitteln müssen
Eine späte Würdigung ihrer Arbeit erfuhren gestern die Kripo-Beamten der Sonderermittlungsgruppe K 34, die 1995 im Knast ermittelt und eine Reihe von Mißständen aufgedeckt hatten. Die Ermittlungen seien richtig gewesen, sagte Andreas Lojewski (AfB), Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, gestern in einer ersten Zwischenbilanz.
Daß die Beamten ihre Ermittlungen im Juni 1995 unter bislang nicht geklärten Umständen plötzlich einstellen mußten, sei „im Hinblick auf die nachfolgenden Vorkommnisse fatal“gewesen, so Lojewski weiter. Wie berichtet, hatten die Kripo-Leute schon im Januar 1995 davor gewarnt, daß es im Knast zu einer „explosiven Situation“kommen könnte. Darüber hinaus hatten sie damals bereits Hinweise auf Mißhandlungen von Häftlingen durch Bedienstete.
Obwohl Häftlinge und Bedienstete später dank dieser Arbeit verurteilt werden konnten, hatten Justizsenator Henning Scherf (SPD) und sein inzwischen zurückgetretener Staatsrat Michael Göbel die Ermittlungen der Sondereinheit stets als „zu dünn“heruntergespielt. CDU-Obmann Helmut Pflugradt deutete an, daß die Auflösung der Gruppe kurz nach der Bürgerschaftswahl unter Umständen politische Gründe gehabt haben könnte. „Borttscheller kam, und die K 34 ging“, sagte Pflugradt. „Das ist schon merkwürdig.“
Karoline Linnert (Grüne) sowie Andreas Lojewski (AfB) kritisierten die bisherige Informationspolitik des Justizressorts. Anfragen von Deputierten und Abgeordneten über die Zustände im Knast seien in der Vergangenheit nur mangelhaft beantwortet worden. Dem Justizressort sei es offenbar „eh egal“gewesen, „was man den blöden Abgeordneten erzählt“, so Linnert.
Um den Informationsfluß zwischen Knast und Parlament in Zukunft zu beschleunigen, hat Horst Isola (SPD) angeregt, eine Kontrollkommission für den Strafvollzug zu schaffen. Diese Kommission soll dem Rechtsausschuß unterstellt sein und – anders als die Deputation – auch das Recht auf Akteneinsicht haben.
In einem Punkt sind sich alle Fraktionen im Untersuchungsausschuß einig: Die bisherigen Ermittlungen des Untersuchungsausschusses hätten „leider alle Befürchtungen über Mißstände und Übergriffe“bestätigt. Immer weniger Beamte hätten immer mehr Gefangene beaufsichtigen müssen. Die Beamten seien deshalb „überfordert“gewesen. Die Anstaltsleitung habe sie in dieser Sitation offenbar „in Stich gelassen“. kes
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