: Zehn Häftlinge im Hungerstreik
■ Kurdische und türkische Gefangene streiten für Lockerung
In der Justizvollzugsanstalt Oslebshausen befinden sich seit Weihnachten zehn türkische und kurdische Häftlinge im Hungerstreik. Das hat das Justizressort gestern bestätigt. Zwei der Hungerstrei-kenden sind nach Angaben des Ressorts Untersuchungshäftlinge. Sie fühlen sich unschuldig und wollen mit gegen ihre Inhaftierung protestieren. Bei den acht übrigen Häftlingen handelt es sich um Straftäter, die wegen schweren Raubs oder Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz zu Haftstrafen zwischen zweieinhalb und elf Jahren verurteilt worden sind. Mit dem Hungerstreik wollen sie Ausgang und Urlaub erzwingen.
Dazu sieht das Justizressort nach dem Strafvollzugsgesetz jedoch keine Handhabe. Alle acht Häftlinge seien bereits einmal abgeschoben worden und illegal wieder eingereist, heißt es in einer Erklärung des Justizressorts. Die Abschiebung der Häftlinge sei beabsichtigt bzw. angeordnet. Darüber hinaus fürchtet das Justizressort, daß die Straftäter flüchten oder neue Straftaten begehen könnten. Der Internationale Menschenrechtsverein erklärte dagegen, ausländische Gefangene würden in der Haftanstalt „systematisch benachteiligt“. Urlaubsanträge würden „fast grundsätzlich“abgelehnt, und zwar auch, wenn sich die Häftlinge zur freiwilligen Ausreise bereiterklärten. kes
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