Neue grüne Strukturen

■ Jürgen Trittin will den Bundesvorstand künftig deutlich verkleinern. Die Quote bleibt

Bonn (taz) – Parteisprecher Jürgen Trittin will die Diskussion um die Strukturreform der Bündnisgrünen neu beleben. In einem Thesenpapier, das an alle Landes- und Kreisverbände verschickt werden soll, fordert er eine deutliche Verkleinerung des Bundesvorstandes, eine bessere materielle Ausstattung der Bundesgeschäftsstelle und die Bildung eines Parteirats, dessen 15 Mitglieder die Länder und Kommunen repräsentieren sollen.

Ein ähnlicher Vorstoß ist 1996 auf der Bundesversammlung der Grünen in Suhl schon einmal gescheitert. Dennoch will Trittin erneut um eine Strukturreform kämpfen, weil, wie es in seinem Papier heißt, die Bundespartei derzeit „ihren koordinierenden und steuernden Aufgaben gegenüber der Gesamtpartei nicht hinreichend nachkommen kann“.

Sollte es nach den Bundestagswahlen zu einem rot-grünen Bündnis oder einer Großen Koalition kommen, wird nach Ansicht des Parteisprechers eine handlungsfähige, starke Bundespartei gebraucht werden. Die aber gibt es aus seiner Sicht gegenwärtig nicht: „Nach wie vor sind Bündnis 90/Die Grünen keine Bundespartei, sondern eher ein Bund starker Landesverbände. Das ist Stärke und Schwäche zugleich.“ Das neu zu schaffende Gremium des Parteirats, dessen Mitglieder von der Bundesversammlung gewählt werden sollen, soll dann die „Vernetzung zwischen den Ebenen verbessern“.

Jürgen Trittin möchte sein Anliegen auch auf die Tagesordnung der Bundesversammlung im Oktober setzen, also nach der Bundestagswahl und vor der Wahl eines neuen Bundesvorstandes seiner Partei.

Einen Grundsatzstreit über Reizthemen will Jürgen Trittin dabei aber offenbar vermeiden: An der Trennung von Amt und Mandat und der Quotierung soll nach seiner Vorstellung selbstverständlich auch in Zukunft in gewohnter Art festgehalten werden. Bettina Gaus