Schröders Kabinettstühle rotieren zahlreich
■ Frauen- mit Sozialministerium zusammengelegt. Fraktionschef steigt auf
Hannover (taz) – Von „einer Rolle rückwärts in der Frauenpolitik“ sprachen die Grünen gestern schon, bevor Gerhard Schröder seine neue niedersächsische Landesregierung überhaupt präsentiert hatte. In Schröders neuer Kabinettsliste kommt tatsächlich ein allein für Frauen zuständiges Ministerium nicht mehr vor. Das bisher von Christina Bührmann geleitete Ressort wird Schröder mit dem Sozialministerium zum Haus für „Frauen, Arbeit und Soziales“ zusammenlegen. Und weil dieses natürlich von einer Frau geleitet werden muß, fiel das Schrödersche Kabinettsrevirement gleich noch ein Stück größer aus: Die bisherige Justizministerin Heidi Alm-Merk soll nämlich neue Frauen- und Arbeitsministerin werden. Dazu tauscht sie mit dem bisherigen Sozialminister Wolf Weber den Platz, der jetzt das Justizressort übernimmt. Von der schnellen Kritik der Grünen zeigte sich Schröder allerdings unbeeindruckt. „Ich kenne noch Anträge von denen, da wurde genau das gefordert, was ich jetzt gemacht habe“, sagte der Ministerpräsident. Ein größeres Frauenministerium mit mehr Kompetenzen entspricht genau den Forderungen der Frauenpolitikerinnen im Landtag.
Ursprünglich hatte Schröder eine große Kabinettsumbildung seinem Nachfolger bei einem Bonner Wahlsieg, Gerhard Glogowski, überlassen wollen. Nur Monika Griefahn und Kultusminister Rolf Wernstedt, der Landtagspräsident wird, sollten gleich ersetzt werden. Doch dann warf Finanzminister Willy Waike aus persönlichen Gründen das Handtuch, und Wissenschaftsministerin Helga Schuchardt wollte für fünf ganze Jahre nicht zur Verfügung stehen. Nachfolger von Helga Schuchardt als Wissenschaftsminister wird der 43jährige Göttinger Landtagsabgeordnete Thomas Oppermann. Als neuer Umweltminister ist der hannoversche SPD-Bezirksvorsitzende und Landtagsabgeordnete Wolfgang Jüttner auserkoren. Die bisherige Staatssekreträrin Renate Jürgens-Pieper, die einst als Grüne in ihr Amt im Kultusministerium gekommen war und inzwischen die Partei gewechselt hat, steigt im gleichen Hause zur Kultusministerin auf. Neuer Finanzminister wird der SPD-Fraktionsvorsitzende Heiner Aller.
Seinem Innenminister Glogowski dankte Schröder gestern ausdrücklich für seine im Wahlkampf hilfreiche Sicherheitspolitik, und danach inthronisierte er ihn auch öffentlich zu seinem Nachfolger. Der bisherigen Frauenministerin Christina Bührmann hatte Schröder angeboten, weiter als Staatssekretärin der Landesregierung anzugehören. Doch will sie in die SPD-Landtagsfraktion zurückkehren. Jürgen Voges
