: SPD mit sich zufrieden
■ Landesvorsitzender Detlev Albers nur knapp bestätigt
Die SPD ist „seit 1995 ein gutes Stück vorangekommen“, man sei „gemeinsam im Aufwind“– solche guten Nachrichten präsentierte der Landesvorsitzende Detlev Albers am vergangenen Samstag den 227 Delegierten auf dem Unterbezirksparteitag Bremen-Stadt. Die dankten es ihm nur äußerst knapp: Mit 126 gegen 95 Stimmen bestätigten die Delegierten Albers als ihren Kandidaten für dieses Amt auf weitere zwei Jahre. Gegen dem amtierenden Landesvorsitzenden war der Ortsvereinsvorsitzende Jürgen Maly, Rechtsanwalt aus dem Buntentor, angetreten. Auf dem Landesparteitag am 28. März wird der vom Stadtbezirk Bremen nominierte Kandidat formell gewählt. Als Schatzmeisterin wird Carmen Emigholz, die kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, vorgeschlagen.
Detlev Albers hatte eine Kette von Erfolgen sozialdemokratischer Politik in kämpferischer Rede präsentiert: Die dank „Mypegasus“glimpfliche Abfederung der Vulkan-Krise, die „Teilprivatisierung im Wohnungsbau“, die „sozialdemokratische Handschrift“trage, oder die Wehrmachtsausstellung: „Wir haben die durchgesetzt“. Von den 14 Länderfinanzministern, die am letzten Donnerstag dafür votiert hatten, der Bund möge die weitere Sanierung der bremischen Staatsfinanzen tragen, seien 3/4 SPD-regiert, freute sich Albers. Mit der SPD gebe es keine Straße durchs Hollerland und „kein Abhandeln“bei der Linie 4. Schließlich. Nicht zu vergessen natürlich der Lauschangriff: „Hier ist Bremer sozialdemokratische Handschrift unübersehbar deutlich geworden.“
Insgesamt sei die SPD dabei, „sich wieder in geistige Führungsfähigkeit hineinzuarbeiten“, um dann im Frühjahr 1999 „wieder stärkste tonangebende Kraft werden“zu können. Das gehe nur mit ganz großer Einigkeit im Vorgehen, erklärte Albers und spielte damit an auf die Kritik, er lehne sich zu sehr an das Rathauses an. Einen Verkauf weiterer Stadtwerke-Anteile – der letzte SPD-Parteitag hatte sich gerade ausdrücklich dagegen entschieden – werde es nur geben, wenn sachliche Argumente „uns zu neuen Positionen nötigen“und wenn der Parteitag zustimme, versicherte Albers den Delegierten.
Der Herausforderer Jürgen Maly wagte es nicht, diese Erfolgsbilanz im Einzelnen darauf abzuklopfen, was dabei der Anteil der Parteiführung war. Er bekannte sich stattdessen zur SPD als Volkspartei. SPD-Politiker müßten mehr zuhören, wenn sie Stände auf der Straße machten, müßten deutlich machen, „daß wir auf der Seite der Menschen stehen, die um ihre Existenz kämpfen“und vor dem Arbeitsamt sein, wenn da demonstriert werde.
Einziger konkreter politischer Punkt, auf den Maly zu sprechen kam, war die Parlamentsreform. Die SPD decke das Thema mit einem großen Mantel zu, anstelle das Unbehagen, das in der Bevölkerung vorhanden sei, aufzugreifen und eine fundierte Position zur Parlamentsverkleinerung zu erarbeiten. Auch da vermißte Maly die „Ehrlichkeit“in der Politik.
Es gab keine Debatte um die Bilanz der Parteiarbeit in den letzten zwei Jahren, das Stimmverhalten hatte sich in den Ortsvereinen vorher entschieden. Daß der Herausforderer Jürgen Maly trotz seiner wenig überzeugenden Darstellung 43 Prozent der Stimmen bekam, interpretierten viele Delegierte als herbe Ohrfeige für Albers. K.W.
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