: Aufgeregte Diskussionen
■ Kommission prophezeit Überschuß für die ARD. Die fühlt sich nun ungerecht behandelt
Berlin (taz/dpa) – Die ARD hat der Gebührenkommission KEF zufolge bis zum Ende des Jahres 2000 mehr Geld zur Verfügung, als sie braucht. KEF-Vorsitzender Rainer Conrad prophezeit einen Überschuß von rund 810 Millionen Mark. Die KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs) besteht aus Fachleuten, die die Finanzen von ARD und ZDF prüfen. Die Ergebnisse gehen an die Länder, die per Staatsvertrag die Rundfunkgebühren festlegen.
Der ARD-Vorsitzende Udo Reiter widersprach umgehend. Die KEF rechne „unrealistisch“. Die ARD argumentiert mit einer rapiden Kostensteigerung auf dem Medienmarkt, etwa bei Spielfilmen und Sportrechten. Diese hohe Zuwachsrate habe die KEF „pauschal“ gekürzt. Laut Reiter muß die ARD auch angesichts „der rasanten technischen Entwicklungen“ mehr Geld ausgeben, als die Kommission meint. Aus Anlaß der Überschußmeldung präsentierte die Bild-Zeitung umgehend Unionspolitiker, die forderten, die Rundunkgebühren zu senken. Der CDU-Poliker Bernd Neumann gab allerdings zu, daß eine Gebührensenkung „unwahrscheinlich“ sei, weil alle Bundesländer zustimmen müßten. Nach dem Jahr 2000 käme aber keine Erhöhung mehr in Frage. Nach Ansicht des Mainzer Regierungschefs Kurt Beck (SPD) sind „aufgeregte Diskussionen nicht am Platze“. Der Bericht zeige jedoch „gewisse Reserven“ bei der ARD, sagte Beck, der die Rundfunkpolitik der Länder koordiniert.
Für das ZDF erwartet die KEF ein Defizit von 106 Millionen Mark. ZDF-Intendant Dieter Stolte sagte, er habe ein ähnliches errechnet und sehe sich bestätigt. Die KEF und die Länder sollten verhindern, daß die ARD Überschüsse einsetze, „um das ZDF aus dem Wettbewerb zu drängen“.
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