: Protest gegen Gelöbnis
■ Antimilitaristisches Bündnis will die Bundeswehr „lustbetont und fröhlich stören“
Das „Bündnis gegen das öffentliche Gelöbnis vor dem Roten Rathaus“ will Protestaktionen in unmittelbarer Nähe der Bundeswehrveranstaltung am 10. Juni notfalls mit rechtlichen Mitteln durchsetzen. „Wir haben das Recht auf Protest und Kritik“, sagte gestern Judith Demba, Abgeordnete der Grünen und Bündnismitglied.
Am Dienstag hatte das Bündnis bereits ein formloses Schreiben des Polizeipräsidenten erhalten, wonach der Platz zwischen Neptunbrunnen und Marienkirche, an dem das Bündnis eine Kundgebung abhalten wollte, innerhalb einer militärischen Sicherheitszone läge und deshalb für die Veranstaltung nicht in Frage käme. Nach Angaben des Bündnisses widerrief außerdem das Bezirksamt Mitte in der letzten Woche einen Bescheid, wonach die PDS ihr vor dem Roten Rathaus geplantes Friedensfest hätte durchführen können. Gegen das Verbot der PDS-Veranstaltung kann nun Widerspruch eingelegt werden. Das Bündnis muß jedoch noch abwarten, da die Polizei noch keine rechtskräftigen Bescheide geschickt hätte.
Zum Bündnis gehören unter anderem die Grünen, die PDS, die Kampagne gegen Wehrpflicht, das Antimilitärische Oberjubelkomitee (AMOK) und verschiedene Jugendverbände. Mit dem Slogan „Wir stören gern“ wolle es „lustbetont und fröhlich“ gegen das Gelöbnis protestieren, sagte Demba.
Bei den Grünen hatte die Konzeption zwiespältige Reaktionen hervorgerufen. „Es ist keine intellektuelle Höchstleistung“, kritisierte Andreas Schulze, Sprecher der Grünen. Deshalb würden die Grünen ein Flugblatt mit der Überschrift „Ja, stören“ sowie einen „Sektempfang zu Ehren der ruhmreichen Sowjetarmee“ nicht unterstützen.
Weiterhin plant das Bündnis am 10. Juni, dem Eröffnungstag der Fußballweltmeisterschaft, ein Fußballspiel auf dem Marx-Engels-Forum. „Wir wollen tanzen, nicht marschieren, lustig sein und nicht gehorchen“, gibt ein Papier bekannt. Christian Domnitz
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