piwik no script img

Kreml bangt um Rußland

■ Sicherheitsrat warnt vor Instabilität. Lage nach Streikende normalisiert sich wieder

Moskau (dpa) – Der russische Sicherheitsrat hat nach den massiven Proteststreiks der Bergleute und den Unruhen in der Kaukasusrepublik Dagestan vor einer Bedrohung der politischen Stabilität und der nationalen Sicherheit Rußlands gewarnt. Kremlsprecher Sergej Jastrschembski nannte die Lage im Land gestern „schwierig und dramatisch“. Auch die Lage in Dagestan habe sich zeitweise drastisch verschärft und die Regierung zu raschem Handeln gezwungen. Für die Krise machte der Kremlsprecher die frühere Regierung mitverantwortlich. Das Ende März entlassene Kabinett habe keine wirksamen Maßnahmen zur Restrukturierung der Bergbaubranche und zur Entschärfung der Lage im Nordkaukasus ergriffen. Jastrschembski betonte, die Lage habe sich wieder normalisiert. Die Bergarbeiter hatten die Schienenblockaden in Südrußland und Westsibirien am Sonntag aufgehoben. Zuvor hatte Moskau die Zahlung ausstehender Löhne und ein Sozialprogramm zugesichert.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen