Dänemark bleibt in der EU-Frage ein gespaltenes Land

■ Die Dänen haben den Amsterdamer EU-Vertrag mit knapper Mehrheit abgesegnet

Stockholm (taz) – „Es war kein großes Ja, es war kein strahlendes Ja, es war ein dänisches Ja. Wir werden die, die mit Nein stimmten, nicht vergessen, sondern deren Stimme mit nach Brüssel nehmen.“ Dänemarks Ministerpräsident Poul Nyrup Rasmussen gab sich verhalten erleichtert, als das Ergebnis der Volksabstimmung über den Amsterdamer EU-Vertrag klar war. Das Ergebnis – 55,1 zu 44,9 für Amsterdam – lag noch unter der Zustimmung bei der zweiten Maastricht-Volksabstimmung. Das dänische Parlament kann nun den Vertrag ratifizieren – aber Dänemark bleibt in der EU- Frage ein gespaltenes Land.

„Wir haben die Signale verstanden. Mit der gesunden dänischen Skepsis im Gepäck wird unsere Arbeit gegen die Macht der Brüsseler Bürokratie, die Arroganz im EU-System und dafür, daß die EU nicht nur etwas für Business-Class- Europäer, sondern auch für normale Menschen ist, noch wirksamer werden können.“ Worte eines Ministerpräsidenten, an die ihn die Nein-Seite gerne erinnern wird, die aber auch klarmachen, daß Brüssel auch nach wie vor mit einem Dänemark im Bremserhäuschen auf dem Weg zu einer vertieften Unionszusammenarbeit wird rechnen müssen.

Es war die Unsicherheit über die Konsequenzen eines Nein, die nach ersten Analysen die DänInnen diesmal schon im ersten Anlauf ja sagen ließ zu einem neuen Integrationsschritt. Nur 75,6 Prozent beteiligten sich an der Abstimmung – viele der SkeptikerInnen blieben zu Hause. Denn das einzige Szenario, das die Anti-Amsterdam-Fraktion als Perspektive im Falle eines Nein anzubieten hatte, war die Vorstellung, daß die Rest-EU schlagartig bekehrt auf dem bevorstehenden Gipfel von Cardiff das Amsterdam-Abkommen verwerfen und sich auf ein von dänischen Wünschen – welche blieb unklar – bestimmtes Cardiff- Abkommen werde einigen können. Das aber hielten selbst die Gegner für unrealistisch. Reinhard Wolff