Nächste Präsidentenwahl findet ohne Menem statt

■ Argentiniens Staatschef will 1999 nicht mehr für Peronisten antreten. Opposition ist skeptisch

Buenos Aires (taz) – Der argentinische Präsident Carlos Menem hat am Dienstag zur Verblüffung seiner Landsleute angekündigt, daß er 1999 nicht mehr für eine dritte Amtszeit für das Amt des Präsidenten kandidieren wird. „Mit absoluter Sicherheit“, so garantierte Menem, werde er im kommenden Jahr abtreten und nicht noch einmal für die Peronisten in den Präsidentschaftswahlkampf ziehen. Die Verfassung verbietet eine dritte Amtszeit des Präsidenten. Dessenungeachtet hatte am vergangenen Freitag ein Sonderparteitag der regierenden peronistischen Partei Menem Unterstützung für ein drittes Mandat zugesichert. Menem hofft nun, daß ein Peronist die nächsten Wahlen gewinnt und sein Werk fortsetzt.

Weil der Gouverneur der wichtigsten Provinz von Buenos Aires, Eduardo Duhalde, den Sonderparteitag der Peronisten boykottierte, stand die Partei kurz vor der Spaltung. Duhalde sieht sich „als den natürlichen Kandidaten des Peronismus“ und möchte 1999 die Partei im Präsidentschaftswahlkampf anführen. Das Amt des Gouverneurs der Provinz von Buenos Aires gilt als Sprungbrett für die Präsidentschaftskandidatur.

Die Opposition ist noch uneinig über Menems jüngsten Schachzug. Während Expräsident Raul Alfonsin, sich „zufrieden“ darüber zeigte, daß Menem seine Wiederwahlgelüste aufgibt, da dies „Respekt vor den demokratischen Institutionen zeigt“, ist Carlos „Chacho“ Alvarez, einer der Sprecher des linksliberalen Oppositionsbündnisses „Alianza“, skeptisch: „Ich glaube ihm kein Wort.“ Ingo Malcher