: Mehr Zeit für den Schrott
■ Widerspruch gegen Pläne fürs Abschalten des konventionellen Fernsehens im Jahr 2010
Berlin (taz/epd/AFP) – Die von der Bundesregierung beschlossenen Abschaltungspläne für die derzeitige analoge Fernsehtechnik im Jahr 2010 treffen auf teilweise heftige Kritik. Die Arbeitsgemeinschaft der Verbraucherverbände verlangte nach der Entscheidung am Montag „angemessene Übergangszeiträume“ für die Markteinführung des digitalen Fernsehens. Es dürfe nicht so sein, daß „über Nacht“ moderne Geräte zu Schrott würden. Wenn aber ein derart abruptes Ende der analogen Übertragung unvermeidlich sei, müßten die betroffenen Haushalte Geld bekommen, um sich ein Zusatzgerät für den Fernsehempfang kaufen zu können. Solch ein Decoder kostet derzeit um 1.000 Mark.
Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt (FDP) meinte dagegen, die deutschen Haushalte legten sich ohnehin alle zehn Jahre einen neuen Fernseher zu. Unter Medienrechtlern ist umstritten, ob nicht Haushalte mit einem alten Fernseher ein Recht auf den Empfang haben.
Politisch kritisierten die Bündnisgrünen den Beschluß. Die Digitalisierungspläne seien „in erster Linie warme Luft“, schrieben Medienpolitiker Rezzo Schlauch und Parteichefin Gunda Röstel und sprachen von „Zwangsdigitalisierung“. Die Partei plädiert für einen „weichen Übergang“: „Digitaler Rundfunk kann sich nur durchsetzen, wenn die Zuschauer und Zuhörer einen Vorteil erkennen, wenn sie sich in Zukunft neue Empfangsgeräte kaufen sollen.“
Ebenso verlangte auch der ARD-Vorsitzende Udo Reiter einen „schrittweisen Übergang“. Man könne nicht zulassen, daß Zuschauer „auch nur zeitweise von der Grundversorgung abgeschnitten“ werden. Wichtig sei die „inhaltliche Weiterentwicklung“ der digitalen Welt, bevor sie Erfolg haben könnte. Wie die Grünen forderte er, daß alle Anbieter Zugang zu dieser Welt bekommen müßten.
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