: Reisen bildet nicht
■ Von seiner Informationsfahrt nach Bosnien zurückgekehrt, erklärt Innensenator Schönbohm, weitere Bürgerkriegsflüchtlinge abschieben zu lassen. Kritik der Vereinten Nationen
Berlin wird auch weiterhin allwöchentlich bosnische Bürgerkriegsflüchtlinge abschieben. Trotz vieler Probleme sei die zwangsweise Rückführung möglich, sagte Innensenator Jörg Schönbohm (CDU) gestern nach einer dreitägigen Informationsreise in Bosnien. Führende Politiker vor Ort hätten Verständnis für die Abschiebungen geäußert. Allein das UN-Flüchtlingskommissariat UNHCR habe das Verhalten Berlins kritisiert. Insgesamt hat Berlin in diesem Jahr bereits 249 Bürgerkriegsflüchtlinge abgeschoben, jede Woche werden drei bis zehn Menschen zwangsweise nach Sarajevo gebracht. Anfang Juli waren innerhalb von zwei Tagen 78 Flüchtlinge in einer Nacht-und- Nebel-Aktion nach Sarajevo zurückgeschickt worden.
Diese Massenabschiebung im Juli hatte Schönbohm weit über Berlin hinaus massive Kritik eingebracht. Am Montag steht sie auf der Tagesordnung des parlamentarischen Innenausschusses. Zu der Anhörung, die Bündnisgrüne und PDS beantragt haben, sind als ExpertInnen zahlreiche KritikerInnen der Schönbohmschen Abschiebepolitik geladen, darunter der Verwaltungsrichter Percy MacLean, die Flüchtlingsberaterin Bosilkja Schedlich vom Südost- Zentrum und der Politikwissenschaftler Hajo Funke. Schönbohm räumte gestern ein, seine Reise auch zur Vorbereitung der Ausschußsitzung unternommen zu haben. Ob erneute Massenabschiebungen geplant sind, dazu äußerte sich der Innensenator nicht.
Schönbohm betonte erneut, daß auch eine Rückkehr in die von Serben dominierte Republika Srpska möglich sei. Zuvor aber müsse mit den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden über eine Wiedereingliederung der Flüchtlinge gesprochen werden. In der Stadt Derventa besuchte Schönbohm ein Wohnungsbauprojekt, in das künftig 68 kroatische Familien aus Berlin zurückkehren sollen. Die Rückkehr von muslimischen oder kroatischen Flüchtlingen in die serbisch dominierten Teile Bosniens haben verschiedene Organisationen, darunter der UNHCR, stark kritisiert. Drei Viertel der 18.500 bosnischen Flüchtlinge, die noch in Berlin leben, kommen aus der Republika Srpska, fast alle von ihnen wären im Fall einer Rückkehr dort eine ethnische Minderheit. „Die Rückkehr von ethnischen Minderheiten hat eine große politische Bedeutung“, betonte Schönbohm. Sabine am Orde
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