Die UNO hat in Angola keinerlei Autorität mehr

■ Wie Somalia und Ruanda ist Angola ein Beispiel für eine gescheiterte UN-Mission. Durch ihre Parteinahme hat sich die UNO als Friedensstifter zwischen den Kriegsparteien disqualifiziert

Die UN-Mission in Angola ist das letzte Überbleibsel einer gescheiterten UN-Philosophie. Die Idee ist, daß Bürgerkriegsparteien im Grunde Frieden wollen und sich freuen, wenn man ihnen dabei hilft. In Angola gab es seit November 1994 ein Friedensabkommen zwischen Regierung und Unita- Rebellen, und dessen Umsetzung sollte die UNO überwachen.

Die UN-Mission in Angola „Unavem III“ war bei ihrer Gründung 1995 sogar ein Fortschritt. Die Fehler von Somalia und Ruanda sollten vermieden werden: In Somalia griff die UNO 1992 ein, obwohl es kein umzusetzendes politisches Abkommen gab; in Ruanda griff die UNO 1994 nicht ein, obwohl es eines gab. In Angola hingegen sollte die UNO ganz strikt, Schritt für Schritt, den zuvor ausgehandelten Frieden realisieren helfen. 7.000 Blauhelme aus aller Welt stellten dafür ein beträchtliches Engagement dar. Die UNO scheute sich auch nicht, wie sie es zum Beispiel in Bosnien getan hat, Verantwortliche für Kriegshandlungen zu benennen, gegen sie Maßnahmen zu treffen und damit Partei zu ergreifen. Als die Unita ihre Demobilisierung immer wieder hintertrieb, reagierte die UNO mit Sanktionen, die die Rebellenbewegung mittlerweile zum „Outlaw“ gemacht und ihre Aktivitäten in die Illegalität getrieben hat.

Aber nun ist dennoch alles schiefgegangen. Die UNO hat in Angola keine Autorität mehr. Die Lehren aus Somalia, Ruanda und Bosnien erwiesen sich als zwiespältig. So war die UNO in Angola nie tatsächlich schlagkräftig. 7.000 Blauhelme sind zwar nach UN- Maßstäben viel, aber gegenüber mehr als 100.000 erfahrenen Regierungs- und Rebellenkämpfern im Zweifelsfall nichts. Angolas Armee gehört zu den stärksten des Kontinents – in den letzten zwei Jahren hat sie zweimal Regierungen in Nachbarländern stürzen helfen.

Angolas Rebellen haben in Jahrzehnten des Kriegs eine ausgeklügelte Buschkriegsinfrastruktur aufgebaut. Die Blauhelme, die von Mitte 1995 bis Mitte 1997 in Angola standen, waren für passive Beobachtung zu viele und für aktive Friedenserzwingung zu wenige. So galt die UN-Mission bald als zu teuer und zu schwach zugleich. Das erklärte 1997, warum der Sicherheitsrat die Blauhelme trotz Nichterfüllung ihres Mandats abzog und die UN-Präsenz auf eine Beobachtertruppe reduzierte.

Aber je kleiner die UN-Mission wurde, desto abhängiger wurde sie politisch und logistisch von der Regierung, deren Partei sie nun einmal ergriffen hatte. Als Angolas Militär sich im Laufe dieses Jahres auf einen neuen Krieg gegen die Unita vorbereitete, war die UNO machtlos. Mittlerweile wünscht Angolas Regierung ganz offen den Abzug der UN-Mission, die sie für überflüssig hält. Zu Recht. Und die Unita sieht die UNO als Teil der Gegenseite an. Ebenfalls zu Recht.

Nun ist die UNO wieder dabei, Lehren zu ziehen. In Ländern, in denen es kaum ein funktionierendes Staatswesen gibt, wollen Bürgerkriegsparteien ja gar nicht unbedingt Frieden, sondern sie agieren als informelle Regierungen über die von ihnen kontrollierten Bevölkerungen. Will die UNO in solchen Ländern Frieden schaffen, muß sie erst mal allseits anerkannte Institutionen aufbauen. Und militärisch am nützlichsten sind die ohnehin existierenden Regionalmächte, die im Konfliktfall stärker sind als das zu befriedende Land und zugleich an stabilen Verhältnissen dort ein Interesse haben.

So sind seit April 1.620 Blauhelme in der Zentralafrikanischen Republik stationiert, die ähnlich wie die UNO in Angola ein Abkommen zwischen verfeindeten Politikern sowie Wahlen überwachen sollen – und bisher haben sie, anders als die UNO in Angola, ihre Aufgabe gut gemeistert. Hier stützt sich die UNO vor allem auf die Armeen von Frankreich und Tschad, die schon vorher im Lande präsent waren.

Ähnlich ist das Vorgehen im westafrikanischen Guinea-Bissau, wo demnächst die neueste UN- Mission starten wird. Hier stützt sich die UNO bei der Begleitung eines Friedensprozesses auf die westafrikanische Eingreiftruppe „Ecomog“ sowie auf das Nachbarland Senegal.

Die Zeiten, wo weiße Soldaten im UN-Auftrag blaubehelmt und blauäugig Kriege in Afrika beenden sollen, sind vorbei. An ihre Stelle tritt eine UNO, die sich militärisch mit bestehenden Mächten arrangiert und eine eher unspektakuläre politische Arbeit leistet. Aber leider muß erst einmal Angola, wie vorher Somalia und Ruanda, als Modell eines erneuten UN-Scheiterns herhalten.