: „Risiko für OSZE steigt“
■ Kosovo: Scharping warnt vor Bedrohung
Bonn (taz) – Das Risiko für zivile Beobachter im Kosovo wird nach Einschätzung von Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping bis zu den nächsten Kosovo-Verhandlungen am 15. März „kontinuierlich wachsen“. Auch eine mögliche Bedrohung von SFOR-Truppen in Bosnien und Nato-Truppen in Mazedonien seien „Szenarien, auf die man sich einrichten muß“.
Scharping betonte vor Journalisten in Bonn, die jugoslawische Armee habe ihre „numerische Präsenz“ im Kosovo nicht verändert, wohl aber die „Qualität“ ihrer Aktionen. Als Beispiele dafür nannte er Manöver mit scharfer Munition und „schwer durchschaubare“ Truppenbewegungen in Jugoslawien. Der Minister erneuerte seine Forderung nach einem langfristigen politischen Konzept für die Region. „Sonst werden Soldaten von einem Hilfsmittel der Politik zu einem Ersatz für fehlende Politik, und das darf nicht eintreten.“
Scharping kündigte bei dem Pressegespräch außerdem an, daß künftig alle Verbindungen der Bundeswehr zur Ordensgemeinschaft der Ritterkreuzträger „gekappt“ werden sollen. Aus Publikationen der Organisation, in der sich Ordensträger der NS-Zeit zusammengeschlossen haben, gehe hervor, daß einige ihrer Mitglieder „sehr nah am Rechtsradikalismus dran oder sogar drin“ seien. Künftig dürfe die Ordensgemeinschaft nicht mehr in Liegenschaften der Streitkräfte tagen und werde auch sonst keinerlei Unterstützung seitens der Bundeswehr mehr erhalten. Mit dieser Entscheidung solle deutlich gemacht werden, „daß wir mit der Tradition, die dort gepflegt wird, nichts zu tun haben wollen.“ Bettina Gaus
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