Kommentar: Unnötige Verunsicherung
■ Gesundheitssenatorin hat die Planung chaotisiert
Die gesundheitspolitischen Akteure der Stadt können aufatmen: Gesundheitssenatorin Beate Hübner (CDU) hat gestern dem Senat ihren Entwurf für einen Krankenhausplan vorgelegt, der im Detail die zukünftige Beschaffenheit der einzelnen Kliniken festschreibt. Damit geht endlich ein monatelanges Hickhack zu Ende, für das die Gesundheitssenatorin die Verantwortung trägt.
Obwohl sie anfangs verkündet hatte, die Klinikplanung im Gegensatz zu ihrem geschaßten Staatssekretär Detlef Orwat transparenter und konsensfähiger zu machen, war der Prozeß für viele der Beteiligten das genaue Gegenteil: undurchschaubar und zudem unberechenbar. Ständig wurden neue Schließungslisten bekannt. Protestierten einzelne Kliniken aber stark genug und brachten gar Nonnen auf die Barrikaden, machte Hübner einen Rückzieher. Zuletzt versuchte sie sogar, trotz eines gegenteiligen Senatsbeschlusses zwei kleine Kliniken zu retten und sie in städtischen Häusern unterzubringen – nur weil diese mit Klagen gedroht hatten. Dabei aber wurde Hübner von der Koalition gestoppt. Diese Unbeständigkeit hat alle Beteiligten, vor allem aber die Beschäftigten in den Kliniken, die um ihre Jobs bangen, verunsichert und unnötig gegen Hübner aufgebracht.
Dabei waren die Bedingungen, als Hübner die Krankenhausplanung endlich in Angriff nahm, recht gut. Es gab einen Konsens zwischen allen Beteiligten von Krankenkassen bis ÖTV, von CDU bis Bündnisgrünen, daß man in den Berliner Kliniken sparen und Betten abbauen muß. Diesen Konsens aber hat Hübner verspielt und statt dessen für unnötige Aufruhr gesorgt.
Damit ist jetzt zwar Schluß, und die Beteiligten müssen nicht mehr bei der Zeitungslektüre mit bösen Überraschungen rechnen. Doch ihre Erleichterung dürfte herzlich wenig mit dem Inhalt des neuen Krankenhausplans zu tun haben. Auch ihm merkt man die Unbeständigkeit und Unsicherheit an, die Hübner in den letzten Monaten verbreitete. Dabei war gerade jetzt ein klarer Kurs vonnöten, der die hiesigen Kliniken fit macht für ihren Anteil an einer fortschrittlichen Gesundheitsversorgung. Dieser Reformbedarf aber besteht weiter. Sabine am Orde
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