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Paraguays Ex-Präsident geflohen

■ Asyl für Cubas und Putschgeneral Oviedo in den Nachbarstaaten

Buenos Aires (taz) – Vereint regieren, getrennt fliehen. Nach dem Rücktritt von Präsident Raúl Cubas gehen er und der Putschgeneral Lino Oviedo getrennte Wege. Nachdem sich Oviedo bereits Sonntag nacht nach Argentinien abgesetzt hatte, flüchtete Cubas am Montag nachmittag in die Residenz des brasilianischen Botschafters in der paraguayischen Hauptstadt Asunción. Die Behörden hatten gegen ihn einen Haftbefehl wegen „Mitschuld durch unterlassene Hilfeleistung an einem Mord“ ausgestellt. Cubas und Oviedo werden verdächtigt, in die Ermordung des Vizepräsidenten Luis Maria Argaña verwickelt zu sein. Noch am selben Tag genehmigte Brasilien den Asylantrag des Ex-Präsidenten und schickte eine Maschine der Luftwaffe, um ihn samt Familie auszufliegen. Trotz des Haftbefehls hatten die paraguayischen Behörden freies Geleit zugesichert.

Als ehemaligem Präsidenten stünde Cubas das Recht zu, Senator auf Lebenszeit zu werden, wodurch er immun gegen strafrechtliche Verfolgung wäre. Aber offensichtlich scheint er dem Frieden nicht zu trauen und bevorzugt das Exil. Diese Taktik scheint auch für Oviedo aufzugehen: Am Montag abend gaben die argentinischen Behörden seinemAsylantrag statt.

Sauer reagierte der neue Präsident Paraguays, Luis González Macchi. Es sei „sehr bedauerlich“, daß Oviedo Asyl bekommen habe, da „das paraguayische Volk will, daß er zurückkommt“, sagte er im argentinischen Fernsehen. Dem General droht in Paraguay unter anderem eine zehnjährige Haftstrafe wegen Putschversuchs. Auch argentinische Radiomoderatoren sprachen von einer „Schande“. Der in Rom weilende Präsident Carlos Menem verteidigte die Entscheidung.

Unterdessen hat sich die Lage in Asunción am Montag normalisiert. Die Gewerkschaften beendeten ihren Generalstreik, Geschäfte, Schulen und der öffentliche Nahverkehr nahmen ihren Betrieb wieder auf. Ingo Malcher

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