: Private Kinderfeinde scheitern bei der EU
Berlin (taz) – Die EU-Kommission hat die von ARD und ZDF betriebenen Programme Kinderkanal und Phoenix in einem weiteren Punkt für unbedenklich erklärt. Die Kommission habe Beschwerden des Privatfernsehverbandes VPRT und einiger Privatsender gegen die öffentlich-rechtlichen Spartenkanäle bereits am 8. März zurückgewiesen, teilte das ZDF mit. Dabei ging es um wettbewerbs- und kartellrechtliche Vorwürfe, denen zufolge die beiden Kanäle den Fernsehmarkt unzulässig beeinträchtigen würden. In der Entscheidung findet das ZDF „grundlegende Ausführungen zur Reichweite des Wettbewerbsrechts gegenüber öffentlich-rechtlichen Programmangeboten“. Die Kommission stellte klar, daß das Wettbewerbsrecht sich nicht gegen den Wettbewerb um die Gunst der Zuschauer richte. Damit sei einem immer wieder benutzten Argument des VPRT gegen öffentlich-rechtliche Programmvorhaben der Boden entzogen.
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