Kommentar: SPD für CDU
■ „Heckenschützen“ regieren weiter
Die Ortsamtsleiterwahl in Osterholz ist keine schlichte fachliche Angelegenheit der Stadtteilpolitik. Was gegen den Göttinger Kandidaten stand, war keine Bewertung seiner Qualifikation, sondern eine seines Parteibuches und seiner politischen Orientierung innerhalb der SPD. „Heckenschützen“ nannte man vor Jahren diejenigen SPD-Politiker, die in geheimen Abstimmungen immer wieder und immer öfter gegen ihren Bürgermeister und die damals bestehende „Ampel-Koalition“ stimmten. Offen hat sich dazu niemand bekannt.
Gerade die Erfahrung der zerstörerischen Auswirkungen solcher „Heckenschützen“-Mentalität hatte die Befürworter einer rot-grünen Koalition in der SPD bewogen, die vier Jahre großer Koalition loyal durchzustehen. Das sollte die politische Kultur in der SPD wiederherstellen und auch für andere Koalitionen danach wirken.
Keiner der SPD-Vertreter im Beirat Osterholz hat erklärt, daß er den Kandidaten der CDU für qualifizierter hält. Daß er sich in Osterholz auskennt wäre ein Argument – ein peinlich provinzielles.
Da ging es einzig und allein um den innerparteilichen Konflikt in der SPD. Ohne Begründung und unter dem Schutz der Vertraulichkeit der Abstimmung sollte das Signal erscheinen: In der SPD gibt es nach wie vor Funktionsträger, die auch einen eigenen guten Kandidaten durchfallen lassen, weil sie weiter Politik mit der CDU machen wollen. Klaus Wolschner
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