: Keine Veruteilung Chinas in Genf
■ USA scheitern mit chinakritischer Menschenrechtsresolution
Genf (dpa/taz) – China ist bei der UN-Menschenrechtskommission wieder ungeschoren davongekommen. Mit einem Verfahrensantrag konnte China gestern eine kritische UN-Resolution über Menschenrechtsverletzungen in der Volksrepublik verhindern. Die USA hatten sich bei der Menschenrechtskommission in Genf spät, aber dann intensiv für einen Resolutionsentwurf eingesetzt. Er verurteilte die Unterdrückung der Tibeter und forderte die Freilassung von politischen Gefangenen.
22 Staaten stimmten dagegen Chinas Antrag auf Nichtbefassung zu. Damit wurde eine Abstimmung über die chinakritische US-Resolution verhindert. 17 Delegationen stellten sich gegen den chinesischen Antrag, darunter auch die Staaten der Europäischen Union. Die USA hatten vor der Abstimmung erklärt, sie hätten sich vor allem wegen der deutlichen Verschlechterung der Menschenrechtssituation in China in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahres dazu entschlossen, die Resolution einzubringen. Die EU-Staaten hatten sich im März nicht auf einen eigenen Resolutionsentwurf einigen können. Seit 1989 scheiterten sämtliche Versuche zur Veruteilung Chinas. han
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