: Ölembargo gegen Jugoslawien
Die Europäische Union hat gestern offiziell ein Ölembargo gegen Jugoslawien beschlossen. Um die Maßnahme möglichst schnell wirksam werden zu lassen, einigten sich die EU-Staaten im sogenannten schriftlichen Verfahren, wie ein EU-Diplomat in Brüssel sagte. Das Embargo soll helfen, die Versorgung jugoslawischer Einheiten im Kosovo-Konflikt mit Treibstoff zu unterbinden. Für humanitäre Zwecke soll unter Überwachung des Roten Kreuzes und des UN-Flüchtlingshilfswerks noch Treibstoff geliefert werden können. dpa
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Der Kosovo-Krieg hat nach Auffassung von US-Verteidigungsminister Cohen Mängel bei den europäischen Nato-Partnern offenbart. Deshalb seien beim gemeinsamen Vorgehen gegen Jugoslawien einige Bereiche „rein amerikanisch“, so Cohen. „Beispielsweise waren es meist US-Flugzeuge, die die für einen erfolgreichen Einsatz erforderliche Technik hatten, wenn Ziele in Jugoslawien durch Wolken verdeckt waren.“ Die Europäer müßten erkennen, daß für eine „glaubwürdige militärische Kraft“ Umstrukturierungen in ihren Verteidigungshaushalten notwendig seien.“ AFP
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Die Bedingungen im Krankenhaus der Kosovo- Hauptstadt Pritina sind nach griechischen Angaben so schlecht, daß die Ärzte zum Vernähen von Wunden mittlerweile Fäden aus aufgedröselten Bettlaken verwenden. „Die Situation im Hospital ist tragisch. Es gibt dort keine Medikamente“, sagte der Grieche Nikipas Kanakis von der Hilfsorganisation Ärzte der Welt gestern. Operationen würden nur noch unter örtlicher Betäubung vorgenommen. Kanakis äußerte sich am Grenzübergang bei Blace, während drei Lastwagen der Organisation mit 50 Tonnen Medikamenten und Gerät in Richtung Pritina fuhren. Reuters
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Rußland ist gestern in der UN-Menschenrechtskommission mit seinem Versuch gescheitert, die Nato-Angriffe auf Jugoslawien verurteilen zu lassen. Das Gremium aus 53 Staaten lehnte dies mit 24 Neinstimmen gegen elf Jastimmen bei 18 Enthaltungen ab. In der Resolution sollten die Besorgnis der Kommission über die steigende Zahl von Opfern und ein Ende der Feindseligkeiten gefordert werden. Die Kommission hatte am 14. April in einer von Pakistan eingebrachten Resolution die „ethnischen Säuberungen“ durch serbische Sicherheitskräfte im Kosovo klar verurteilt. Die einzige Gegenstimme gegen diese Resolution kam von Rußland. epd
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Der Bundestag hat gestern einen Antrag der FDP abgelehnt, die Umweltstaatssekretärin Gila Altmann (Grüne) wegen ihrer Kritik an der Kosovo-Politik der Regierung zu entlassen. Gegen den Antrag stimmten die Koalitionsfraktionen SPD und Grüne sowie die PDS. FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle warf Altmann vor, mit ihrer Unterschrift unter einen Aufruf habe sie die eigene Bundesregierung beschuldigt, einen Angriffskrieg zu unterstützen. Altmann hatte einen Aufruf von Mitgliedern der Grünen unterzeichnet, in dem die Nato-Luftangriffe in Jugoslawien als „Nato-Angriffskrieg“ bezeichnet werden. Reuters
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