: Von Subs und Subsubs
■ Anfrage zum Baugewerbe beantwortet
Mit der Vergabe von Aufträgen der öffentlichen Hand ist das so eine Sache. Etwa sieben Prozent des Bruttoinlandprodukts werden durch öffentliche Aufträge erwirtschaftet. Das sind im Jahr schlappe 400 Milliarden Mark. Wenn von diesem Geld durch Schwarzarbeit oder unfaire Wettbewerbsbedingungen ein Teil abgeschöpft wird, kann das in den Augen der SPD zu einer Störung des Wirtschaftsgefüges führen. Deshalb brachten die Sozialdemokraten eine Große Anfrage beim Senat ein, die nun beantwortet wurde.
Titel des Werkes: „Wiederherstellung von Wettbewerbsgerechtigkeit und Ordnung auf dem Arbeitsmarkt bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen“. Grundtenor der Fragen ist, ob der Senat genug dafür unternimmt, daß auf Baustellen trotz Sub-, Subsub- oder Subsubsub-Unternehmen ein fairer Wettbewerb der Leistungsanbieter stattfinden kann. Ob alles getan wird, damit die Region nicht um Geld gebracht wird.
Allein in Bremerhaven wurden letztes Jahr 700 Menschen auf 250 privaten und öffentlichen Baustellen überprüft, antwortete der Senat unter anderem. Und in Bremen, so wurde auf einer eigens einberufenen Pressekonferenz ergänzt, waren es im gleichen Zeitraum 2.500 Menschen auf 290 Baustellen. Der Erfolg dieser Maßnahmen blieb auf der Pressekonferenz im dunkeln.
Als weitere Maßnahme prüft der Senat derzeit, ob die Zahl der Subunternehmer wie in anderen Bundesländern bei öffentlichen Aufträgen begrenzt werden sollte. Am Bahnhofsvorplatz ist das Subsub angeblich kein Problem: Von 37 Subs kämen 27 aus der Region, der Rest aus den anderen Bundesländern. cd
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