Schwerfällig, aber tatenvoll

■ AfB zieht einerseits-andererseits Bilanz der Großen Koalition

„Behäbig“, aber auch tatenvoll: So einerseits-andererseits sieht Andreas Lojewski im Rückblick die Regierungsarbeit der Großen Koalition. Der Fraktionschef von „Arbeit für Bremen“ (AfB) zog gestern vor Journalisten seine Bilanz zur Frage „Große Koalition – große Fortschritte“ – und befand: „Nichts hat sich bewegt“ und „es wurde was getan“.

Immer noch 45.000 Arbeitslose und ein riesiger Schuldenberg: Da sieht AfB-Fraktionschef die „Ziele nicht erreicht“. Gleichwohl hätte sich im Land viel „getan“: Die Projekte „Hemelinger Tunnel“, aber auch die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes verbuchte er als „richtige politische Entscheidungen“. „Gewisse Projekte“ wurden angeschoben, lobte er die vergangenen Aktivitäten der Großen Koalition: „Seit dem Tiefstand im Jahr 1995“ freue er sich auch über die bessere Stimmung im Bundesland.

Aber wiederum ging alles viel zu langsam, kritisierte Lojewski. Beispiel: Die quasi letzten grünen Flächen in Brokhuchting und im Hollerland. „Das ist klassisches Ampel-Gehampel“, sagte er zum Streit zwischen Naturschützern und Bebauungsfreunden in beiden Koalitionsparteien. Gerade die SPD hätte sich „oft als Bremser“ erwiesen in den vergangenen Jahren, befand Lojewski. Aber auch die Große Koalition als Ganzes als „dicker schwerer Tanker. Und an dem Bild sieht man ja, daß man so nur schwer umsteuern kann“.

„Nichts bewegt“ hätte sich nämlich in „entscheidenden fachlichen Fragen“. Beim „Space Park“ und bei den „Expo-Projekten“ hätte die Koalition den „Mund einfach zu voll genommen“. „Schwerfälligkeit“ bescheinigte der AfB-Chef auch beim vorab noch hochgelobten Hemelinger Tunnel: „Allein die Fassung dafür hat doch ewig gedauert“. Und mit der versprochenen Autobahnanbindung fürs Güterverkehrszentrum wäre doch auch „nichts passiert“: Immer noch keine Straßenverlängerung und keine Ampelschaltung. „Dabei erinnere ich mich noch genau, wie die beiden Fraktionschefs das auf der Straße ankündigten.“

Fazit: Keine „Handlungsorientierung“ bei der Koalition. Stattdessen hätte die AfB den Koali-tionspartner CDU oft „unterstützen müssen“. In der folgenden Legislaturperiode wolle die AfB weiter „ihren Beitrag leisten“, versprach Lojewski. Denn er ist trotz überraschendem Wechsel von AfB-Zugpferd Elke Kröning zur SPD sowie diverser Parteiaustritte- und Querelen sicher, daß seine Partei wieder in der Bürgerschaft vertreten sein wird.

„Wir haben eine schlagkräftige Mannschaft – und da wird der Wähler entscheiden, was passiert“, erklärte er und dachte sogar laut über „Regierungsverantwortung“ mit möglichen Partnern nach: In Bremerhaven hätten CDU und AfB zum Beispiel gut zusammengearbeitet, erklärt er auf Nachfrage.

Aber lange blieb es dann doch wieder nicht beim Lob für die Christdemokraten. Erregt über Äußerungen von CDU-Fraktionschef Ronald-Mike Neumeyer über AfB und FDP als mögliche Koalitionspartner („die stehen sich doch nur gegenseitig im Weg als alles andere“) ließ sich Lojewski zu folgendem Statement hinreißen: „Nichts ist überflüssiger als eine Partei, die andere Parteien als überflüssig bezeichnet“ – doch was bedeutet das wiederum für die vorab gerühmte CDU-AfB-Zusammenarbeit in Bremerhaven? kat