: „Wir werden am Samstag marschieren!“
■ Rechtsextreme rechnen damit, daß ihre Demonstration doch noch genehmigt wird
„Wir werden am 5. Juni in Hamburg marschieren“, versichert Alexander von Webenau. „Der Soldaten Ehre ist auch unsere Ehre. Verteidigen wir sie“, lautet das Motto der Demonstration, zu der der Bundesvorsitzende des „Nationaldemokratischen Hochschulbundes“ (NHB) für diesen Sonnabend aufgerufen hat. Gegen das Verbot des Aufmarsches hat der NHB gestern Widerspruch beim Verwaltungsgericht eingelegt. „Auch vom Bündnis gegen Rassismus und Faschismus liegt uns ein Antrag vor“, bestätigte Gerichtssprecherin Angelika Hoosmann. Wann eine Entscheidung falle, sei unklar.
Von Webenau ist sicher, daß die rechtsextreme Demo doch noch genehmigt wird: „Bisher durften wir, außer in Bremen, immer unseren Protest gegen die einseitige Darstellung unserer tapferen Soldaten öffentlich kundtun.“ Auch Klaus Beier, Pressesprecher der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN), gibt sich optimistisch. „Die Verbotsbegründung, daß ein polizeilicher Notstand herrsche, wird spätestens in letzter Instanz nicht standhalten“, vermutet er. Wenn das Verwaltungsgericht die Widersprüche abschmettert, steht den Rechten noch der Weg zum Hanseatischen Oberverwaltungsgericht offen.
In diesem Fall könnte es zwar lange dauern, bis eine Entscheidung fällt. Aber „auch wenn das Verbot erst Freitag nacht aufgehoben wird, werden wir mit 2000 Kameraden da sein“, betont Thomas Wulff, ehemals Vorsitzender der Hamburger „Nationalen Liste“. Nachdem die 1995 verboten wurde, baute Wulff gemeinsam mit seinem Stellvertreter Christian Worch einen locker organisierten Zusammenschluß rechter Gruppen auf, die „Freien Aktionsgruppen im nationalen und sozialen Aktionsbündnis Norddeutschland“. Das Bündnis hat gemeinsam mit dem Hochschulbund zu der Demonstration am Sonnabend aufgerufen. „Mit Herrn Wulff arbeiten wir seit München eng zusammen, wo wir mit 5000 Menschen gegen die Wehrmachtsausstellung demonstrierten“, bestätigt von Webenau.
Damit in Hamburg auch mehrere tausend zusammenkommen, wirbt das „Aktionsbüro“ bundesweit über die sogenannten „Nationalen Infotelefone“ und weist Demonstrationswillige an, sich an die örtlichen „Führungskader“ zu wenden. Ob am Sonnabend – wie am 30. Januar in Kiel – über Lautsprecher verkündet wird: „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“, konnte von Webenau nicht sagen. Andreas Speit
Eine Koalition, die was bewegt: taz.de und ihre Leser:innen
Unsere Community ermöglicht den freien Zugang für alle. Dies unterscheidet uns von anderen Nachrichtenseiten. Wir begreifen Journalismus nicht nur als Produkt, sondern auch als öffentliches Gut. Unsere Artikel sollen möglichst vielen Menschen zugutekommen. Mit unserer Berichterstattung versuchen wir das zu tun, was wir können: guten, engagierten Journalismus. Alle Schwerpunkte, Berichte und Hintergründe stellen wir dabei frei zur Verfügung, ohne Paywall. Gerade jetzt müssen Einordnungen und Informationen allen zugänglich sein. Was uns noch unterscheidet: Unsere Leser:innen. Sie müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 50.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Es wäre ein schönes Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen