Union erobert Kommunen

■ Auf Städte- und Kreisebene in sechs Bundesländern gewinnt die CDU Stimmen oder behauptet ihre Position. SPD und Grüne müssen überall Einbußen hinnehmen

Berlin (rtr/dpa/taz) – Auch auf kommunaler Ebene in mehreren Bundesländern lag die CDU am Wahlsonntag vorn. Bei der Wahl des Bezirkstages in der Pfalz kam die Union auf 44,4 Prozent und schlug die SPD deutlich ab, die 38,4 Prozent erreichte. Alle übrigen Parteien und Wählergruppen verfehlten die Fünfprozenthürde. Ministerpräsident Kurt Beck räumte die Niederlage seiner Partei unumwunden ein. Das Abschneiden der SPD sei alles andere als erfreulich, sagte er in Mainz.

Mit einem Plus von 8,7 Prozent ist die CDU auch im Saarland als klarer Sieger aus der Kommunalwahl hervorgegangen. Nach dem vorläufigen Endergebnis erzielte die Union 46,1 Prozent. Alle anderen Parteien mußten Verluste hinnehmen: Die SPD rutschte um 1,3 Punkte auf 43,1 Prozent, die Grünen verloren 3 Prozent und kamen auf 4,4 Prozent. Die FDP büßte 0,5 Prozent ein und erreichte 2,6 Prozent. Der CDU-Landesvorsitzende Peter Müller bezeichnete das Ergebnis als Rückenwind für die Landtagswahl in zwölf Wochen.

In Sachsen zeichnet sich ebenfalls ein Sieg der im Lande alleinregierenden CDU ab. Erdrutschartige Gewinne von fast neun Prozent bescherten der Union 32 Prozent in Leipzig. Damit löst sie die SPD als bisher stärkste politische Kraft ab, die nach dem vorläufigen Endergebnis auf 26,2 Prozent abrutschte. Sie lag damit nur noch knapp vor der PDS, die von 22,9 Prozent auf 25,7 Prozent zulegte. Die Grünen fielen von 13,8 auf 7,5 Prozent zurück.

Der erste Trend weist die CDU auch in Thüringen als Gewinner aus. Allerdings konnte hier auch die PDS einen erheblichen Stimmenzuwachs erzielen. Gestern morgen waren jedoch erst rund ein Drittel der Stimmen ausgezählt, wie der Erfurter Landeswahlleiter mitteilte. Während die CDU bei rund 37 Prozent ihr Ergebnis von vor fünf Jahren hielt, verlor die SPD 3 Prozent und lag bei etwa 23 Prozent. Die PDS konnte sie mit 20 Prozent fast einholen. Die FDP erzielte nach diesen Berechnungen über 5 Prozent. Die Grünen erreichten im Landesdurchschnitt 3,7 Prozent.

In Sachsen-Anhalt hehauptet die CDU ihre Position als stärkste Kraft auf kommunaler Ebene. Nach Auszählung der Ergebnisse von 11 der 24 Kreis- beziehungsweise Stadtparlamente liegt die Union bisher im Landkreis Schönebeck mit 43,8 Prozent und im Ohre-Kreis mit 41,6 Prozent der Stimmen am deutlichsten vorn. Die SPD kam dort auf 25,3 beziehungsweise 27,7 Prozent.

In den sechs kreisfreien Städten und den zwölf Landkreisen in Mecklenburg-Vorpommern konnte die Union deutliche Stimmenanteile erobern. Das Endergebnis lag gestern mittag noch nicht vor, doch verzeichnete die CDU in der Landeshauptstadt Schwerin sowie in mehreren Landkreisen zweistellige Gewinne und ist nun außer in Rostock und Wismar überall stärkste Kraft auf Kreisebene. SPD, PDS und Bündnisgrüne mußten in den bislang ausgezählten Kreisen teilweise große Verluste einstekken.

In dem nördlichen Bundesland hat die Gemeinde Fincken im Müritzkreis sogar einen Hundertprozentbürgermeister: Der CDU-Politiker Erich Nacke erreichte bei den Kommunalwahlen das Traumergebnis. Er bekam alle Stimmen der 500-Seelen-Gemeinde, deren Geschicke er seit 1994 lenkt.