In Ost-Timor beginnt die Wählerregistrierung
■ UN-Generalsekretär Kofi Annan behält sich aber eine erneute Verschiebung des Referendums über die Zukunft der früheren portugiesischen Kolonie vor
New York/Dili (AFP/taz) – In Ost-Timor kann heute die Registrierung der Wähler für das im August geplante Referendum über die Zukunft der von Indonesien annektierten Inselhälfte beginnen. UN-Generalsekretär Kofi Annan gab am Mittwoch in New York grünes Licht für die Eintragung der 400.000 Wähler. Bei einer Ablehnung der von Jakarta angebotenen Autonomie will Indonesiens Regierung die frühere portugiesische Kolonie in die Unabhängigkeit entlassen. Annan bekräftigte in einem Schreiben an den UN-Sicherheitsrat, Indonesiens Regierung müsse dafür sorgen, daß sich die Sicherheitslage in Ost-Timor verbessere. Die Bevölkerung sei weiter der Gewalt proindonesischer Milizen ausgesetzt.
Er habe von der Regierung in Jakarta „Zusagen“ erhalten, nach denen sich die Sicherheitslage verbessern solle, erklärte Annan. Noch habe er nicht die Möglichkeit gehabt, dies vor Ort zu überprüfen. Deshalb werde er erst nach der Hälfte der 20 Tage, die für die Wählerregistrierung eingeplant seien, entscheiden, ob die Vorbereitungen für den Wahlgang wie geplant fortgesetzt werden könnten. Bereits Anfang der Woche hatte Annan gefordert, Indonesiens Behörden müßten sich stärker um die Sicherheit kümmern. Die Volksabstimmung soll nach den zur Zeit laufenden Planungen am 21./22. August abgehalten werden. Annan hatte das ursprünglich für den 8. August geplante Referendum wegen der Gewalt von Unabhängigkeitsgegnern um zwei Wochen verschoben. Der Wahlgang soll von 930 UN-Mitarbeitern überwacht werden. Nach den Abkommen, die im Mai zwischen Indonesien und Portugal als ehemaliger Kolonialmacht Ost-Timors unterzeichnet worden waren, obliegt der indonesischen Polizei die Verantwortung für die Sicherheit bei dem Referendum.
Nach Angaben des Sprechers der UN-Mission in Ost-Timor, David Wimhurst, öffnen die 200 Registrierungszentren heute morgen. In Indonesien sowie in Übersee können sich ferner mehrere tausend Osttimoresen registrieren lassen, die vor den indonesischen Besatzern geflohen waren.
