: SPD schwenkt auf grünen Kurs
■ Scherf will nur noch abgespeckten Bremerhaven-Beauftragten
Henning Scherf scheint auf die Grünen-Position einzuschwenken, was die Bestellung eines Bremerhaven-Beauftragten angeht. Laut „Nordseezeitung“ hatte Scherf Anfang der Woche sinngemäß gesagt, ein Bremerhaven-Beauftragter sei nun überflüssig. Bisher wollte die SPD ihren Spitzenkandidaten und Wahlsieger vom Sonntag Jörg Schulz auf dem neu zu schaffenden Posten installieren, jetzt soll Schulz aber Bremerhavener Oberbürgermeister werden.
Scherf-Sprecher Klaus Schlösser sagte, die Funktion eines Bremerhaven-Beauftragten solle auf jeden Fall erfüllt werden. „Wenn Schulz Oberbürgermeister wird, ist ein Teil des Problems mutmaßlich gelöst“, sagte Schlösser. Es ginge nicht um Versorgungsposten, sondern darum, die Kommunikation mit Bremerhaven zu verbessern. Ein fester Ansprechpartner im Rathaus solle aber benannt werden. Auf welcher Ebene der Posten angesiedelt wird, ist bislang ebenso offen wie die Frage, ob dafür eine neue Stelle geschaffen wird.
„Da sieht man, was hinter der Idee eines Bremerhaven-Beauftragten stand“, sagte dagegen der Grüne Manfred Schramm, „das war rein parteipolitisches Kalkül und zeigt, dass es Scherf nicht ernst war mit Bremerhaven.“
In der Koalitionsfrage für die Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung deuten weiter alle Zeichen auf ein Zusammengehen von SPD und CDU. Die montäglichen Sondierungsgespräche zwischen den beiden Parteien seien in einer „angenehmen Atmosphäre“ vonstatten gegangen, sagte Jörg Schulz gestern der taz.
Ganz harmonisch war das Treffen offenbar aber nicht: Schulz hatte im Vorfeld von der CDU verlangt, zu erklären, warum die große Koalition das letzte Mal geplatzt war. „Verschiedene Erklärungen“ seien bei den Gesprächen geliefert worden, sagte Schulz. Man habe über das Thema aber Stillschweigen vereinbart. Und CDU-Sondierer Michael Teiser: „Ich halte das für irrelevant und glaube auch nicht, dass man sich da verständigen wird.“ Für gestern Abend war ein zweites Sondierungsgespräch zwischen SPD und Grünen verabredet, da rein rechnerisch auch eine rot-grüne Koalition in der Stadtverordnetenversammlung möglich ist. Schulz fordert für einen solchen Fall von den Grünen, den Widerstand gegen den Ocean-Park und den Ausbau des Containerterminals aufzugeben. Manfred Schramm, Verhandlungsmitglied der Grünen, sagte aber gestern zur taz, in diesen Fragen gäbe es „keinen Spielraum“. cd
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