piwik no script img

BHV: Keine Chance für Rot-Grün

■ Gespräche mit der SPD waren freundlich, aber ergebnislos

„Wir haben uns gut verstanden“, sagt Hans-Richard Wenzel, einer der letzten drei Bremerhavener Grünen, die ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung haben. Er war am Mittwoch abend dabei, als Grüne und SPD in Bremerhaven die Möglichkeiten einer rot-grünen Koalition sondiert haben. Die SPD habe ernsthaft ausloten wollen, wie weit die Gemeinsamkeiten gehen. Wenzel, Peter Pletz und die Nachrückerin Anke Krein saßen auf der grünen Seite, Siegfried Breuer, Jörg Schulz und Melf Grantz auf der SPD-Seite. Weder der grüne Landesvorstand noch die Unterbezirksvorsitzende Hilde Adolf waren gekommen.

Ein praktisches Ergebnis gab es trotz der guten Stimmung nicht. Unüberbrückbar sind die Gegensätze in den Kernfragen Ocean-Park und Hafenerweiterung (Terminal CT IV), das hat auch Jörg Schulz als Ergebnis festgestellt. Über die Frage, ob die Busse weiter durch die Fussgängerzone „Bürger“ fahren sollen, wie die SPD findet, oder ob sie umgeleitet werden, um die „Aufenthaltsqualität“ dort zu verbessern, wie die Grünen (und übrigens auch die CDU) es wollen, hätte vielleicht noch einen Kompromiss finden können. Aber der Punkt Ocean-Park ist nicht so einfach kompromissfähig; immerhin haben die Grünen ihren Wahlkampf auf diesen Schwerpunkt konzentriert. 17.000 Unterschriften hatte das „Bürgerbegehren Ocean Park - Nein danke“ gesammelt, nur rund 2.900 Stimme bekamen die Grünen bei der Wahl. Klarer kann die Niederlage auch in diesem Punkt nicht beschrieben werden. Die Grünen hätten auf dieser Basis keine Chance, sich gegen die Wahlsiegerin SPD durchzusetzen. „Wir haben die Wahl verloren“, bilanziert Wenzel nüchtern.

„Selbst wenn wir alle Sachprobleme beseitigt hätten“, sagt Peter Pletz, dann gäbe es ein weiteres Problem: Eine rot-grüne Koalition hätte im Magistrat keine Mehrheit. Und das liegt letztlich daran, dass die Grünen ihren Fraktionsstatus verloren haben. Pletz war bisher ehrenamtliches Mitglied im Magis-trat, formal zuständig für die Feuerwehr, aber voll stimmberechtigt. Die Grünen sind durch den Verlust des Fraktionsstatus auch organisatorisch weiter geschwächt: Das Fraktionsbüro wird aufgelöst, der Bremerhavener Fraktionsgeschäftsführer gekündigt. Die Partei verliert die kargen professionellen Strukturen, die sie in den letzten Jahren immerhin noch hatte. Keine Chance, die Rolle als kleiner, aber selbstbewusster Partner zu spielen: „Wir wären die reinen Mehrheitsbeschaffer“, sagt Wenzel. K.W.

taz lesen kann jede:r

Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen