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Gewerkschaft gegen ARD-Kürzung

Stuttgart. Korrekturen am Beschluss der Ministerpräsidenten zum Abbau des ARD-Finanzausgleichs hat die IG Medien gefordert. Die Senderverbände Saar und Bremen betonten am Montag in Stuttgart, die Vereinbarung müsse „dringend nachgebessert“ werden, um die Finanzierung der Programme von Radio Bremen und des Saarländischen Rundfunks „dauerhaft zu sichern“. Ausdrücklich begrüßte es die Gewerkschaft, dass die völlige Abschaffung des Finanzausgleichs „immerhin vermieden wurde“. Die jetzt geplante Zurückführung der Finanzausgleichssumme auf ein Prozent des ARD-Netto-Gebührenaufkommens bis zum 31.12.2006 verletze allerdings das Recht der drei genannten Anstalten auf eine Finanzausstattung, die ausreicht, um den Programmauftrag zu erfüllen. ADN

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