: PDS-Programm: Revolution ade
■ Bisky liebäugelt auch mit der CDU
Berlin (dpa) – Auch in ihrem neuen Programm will die PDS an dem Ziel festhalten, den Kapitalismus zu überwinden und schrittweise durch einen demokratischen Sozialismus zu ersetzen. In den Thesen für die Überarbeitung des Programms heißt es aber ausdrücklich, dass der Kapitalismus nicht mehr durch einen revolutionären Bruch überwunden werde. Laut PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch war sich die Kommission darüber einig, dass die PDS den Markt als Wirtschaftsmechanismus anerkennt. Unterschiedliche Formen des Eigentums würden nach den Vorstellungen der Kommission respektiert. Dennoch gelte das Leitbild: „Die Ausbeutung des Menschen soll beendet werden.“
In der Auseinandersetzung mit der Vergangenheit setzt die Partei laut Bartsch ihre bisherige Linie weitgehend fort. Die Partei halte an einer „differenzierten Auseinandersetzung“ mit der DDR fest.
Die Vertreter des Marxistischen Forums und der Kommunistischen Plattform in der Kommission, der ehemalige DDR-Rechtsprofessor Uwe-Jens Heuer, Michael Benjamin und der Bundestagsabgeordnete Winfried Wolf werden jedoch Alternativvoten zu den Thesen der Kommission vorlegen. Die PDS wird auf ihrem Parteitag in Münster im nächsten April beschließen, ob sie diesem Vorschlag folgen will.
Parteichef Lothar Bisky nannte im Tagesspiegel als langfristiges Ziel der PDS, in Ostdeutschland einen Ministerpräsidenten zu stellen. Bisky schloss erneut Koalitionen mit der CDU langfristig nicht aus, denn: „Es kann sein, dass auch die CDU sich verändert.“
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