Wer braucht eine Basis, die mitreden will?

betr.: „Für Fischer“, „Hessische Grüne vereinen Amt und Mandat“, „Chaos um Atomausstieg bei den Bündnisgrünen“, taz vom 6. 12. 99

Die hessische LMV in Fulda hat es gezeigt, Bündnis 90/ Die Grünen haben sich weiter der „Realität“ angepasst. Nacheinander werden grüne Grundsätze „entrümpelt“und der Weg hin zur einer „ganz normalen Partei“ mit Regierungsverantwortung wird beschritten. Mit anderen Worten, aus den Grünen soll endlich eine Partei wie jede andere mit ihren Skandalen, Bestechungen, Amtsmissbrauch und natürlich Schwarzkonten werden.

Es gibt zwar immer noch welche, die dies verhindern wollen, aber die werden intern weggemobbt.Dann gibt es welche, die die grüne Politik als unökologische,unsoziale,militaristisch und machtgeile Elitenpolitikbezeichnen sowie als Betrug gegenüber den Wählerinnen und Wählern. Und es gibt welche, die einen neuen Versuch starten den grünen Grundsätzen treu zu bleiben und dies nur ausserhalb der Partei für möglich halten. Aber für solche Fälle sei gesagt, dass es scheinbar ein ungeschriebenes Gesetz gibt. In dem stehen solche Sachen wie, dass das Wahlprogramm und die Koalitionsvereinbarung keine Bibel sind und wer Regierungsverantwortung übernimmt muss das Gegenteil dessen vertreten, was noch zuOppositionszeiten galt.

Die Liste der „Entrümpelungen“ ist lang und wird immer länger, genauso wie die Austritte. Aber das macht bekanntlich nichts, denn die „Fischerchöre“ werden alle Ämter und Mandate übernehmen. Wer braucht da noch eine Basis, die noch mitreden will? Doch das Problem mit sogenannten „unmodernen“ grünen Grundsätzen wird sich in nächster Zeit von selbst erledigen. So wird wohl die Fünf-Prozenthürde für die Bündnisgrünen auf Bundesebene und in einigen Ländern kaum zu überspringen sein. Die Diskussion über politische Inhalte und erst Recht die über die Aufhebung der Trennung von Amt und Mandat wird somit hinfällig. Jochen Dohn, seit der LMV kein

Mitglied mehr bei Bündnis 90/ Die Grünen, Hanau