: Hungerstreik zeigt Wirkung
■ Haftbedingungen für türkischen Funktionär leicht gelockert
Der Hungerstreik des linken türkischen DHKP-C-Funktionärs Ilhan Yelkuvan gegen seine Isolationshaft im Hamburger Untersuchungsgefängnis (UG) zeigt offenbar Wirkung. Auf Antrag von Verteidiger Eberhard Schultz lockerte das Hanseatische Oberlandesgericht gestern die Haftbedingungen ein wenig: Danach darf Yelkuvan ab sofort seinen Besuch „nach anstaltsüblichen Bedingungen“ ohne Überwachung empfangen. Das eigentliche „Haftstatut“ der strengen Isolation bleibt aber vorerst erhalten.
Da aber gleichzeitig der Antrag auf Verlegung in die Vollzugsanstalt Vierlande nur „zurückgestellt“ worden ist, könnte es für Yelkuvan einen Funken Hoffnung auf Aufhebung der Isohaft geben. „Das Gericht muss erst von der Anstalt eine Stellungnahme einholen, ob überhaupt die medizinische Versorgung gewährleistet ist“, begründet Gerichtssprecherin Sabine Westphalen die „Zurückstellung“. Der Knast Vierlanden kann nach taz-Informationen Yelkuvan nur aufnehmen, wenn das Haftstatut aufgehoben wird.
Trotz dieses Lichtblickes wird Verteidiger Schultz „sehr wahrscheinlich“ Montag das Bundesverfassungsgericht anrufen, da die Zeit knapp wird. Denn seit Donnerstag befindet sich Yelkuvan nach 46 Tagen Hungerstreik in der Phase des „Todesfasten“. Diesem Todesfasten hat sich aus Solidarität auch der wegen Unterstützung der Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) im UG inhaftierte Nihat Durmus angeschlossen. Da beim „Todesfasten“ neben Nahrung auch Flüssigkeit verweigert wird, droht die Anstaltsleitung schon jetzt mit Zwangsernährung, teilten Durmus' Anwälte Jürgen Schneider und Cornelia Lange mit. kva
40.000 mal Danke!
40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen
