: Dem Tod von der Schippe gesprungen
AOK-Bundesverband beschließt Finanzspritze für Landeskasse. Beitragssatz bleibt stabil
Die AOK ist vorerst gerettet. Gestern beschloss der Verwaltungsrat des AOK-Bundesverbandes, die Finanzhilfe für seine hoch verschuldete Berliner Landeskasse freizugeben. Auch in diesem Jahr werden 260 Millionen Mark vom Bundesverband nach Berlin fließen. Zudem sicherte der Verwaltungsrat zu, bei Bedarf weitere 100 Millionen Mark zur Deckung der Haushaltslücke für das Jahr 2000 bereitzustellen. Damit ist die Pleite der größten Berliner Krankenkasse mit 750.000 Versicherten erst einmal vom Tisch.
Die Schließung der Hauptstadt-AOK sei kein Thema, sagte nach der Sitzung Hans Jürgen Ahrens, Chef des AOK-Bundesverbands. Mit den gestrigen Beschlüssen bleibe der Beitragssatz stabil. Dieser liegt bereits bei teuren 14,9 Prozent.
Im Dezember war bekannt geworden, dass der Berliner Kasse trotz Finanzhilfe ihres Bundesverbands rund 200 Millionen Mark für den Haushalt 2000 fehlen. Aus Sicht der AOK lag das vor allem am Senat. Das Land habe die vertraglich zugesicherten Einsparungen im Krankenhaussektor nicht erbracht. Der AOK-Bundesverband drohte, den Beitragssatz der Landeskasse massiv zu erhöhen, und legte die Berlinförderung auf Eis. Inzwischen hat der Senat beschlossen, vier längst geplante Einschnitte noch in diesem Jahr zu vollziehen und so die Lücke im Haushalt der Krankenkasse zu schließen.
Eine der Maßnahmen ist die Schließung des Krankenhauses Moabit zum 1. Juli. Wie diese aber umgesetzt werden soll, ist noch offen. Denn die beiden Gesellschafter des Krankenhauses, der Bezirk und die Diakonie, wollen gerichtlich gegen die Schließung vorgehen. Sabine am Orde
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