: Gestärkt rausgehen
■ Kleiner Parteitag der Grünen in Kiel billigt den Koalitionskurs gegenüber SPD
Ein kleiner Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen hat den Kurs der Verhandlungskommission in den rot-grünen Koalitionsverhandlungen gebilligt. „Uns ist das Vertrauen ausgesprochen worden“, sagte Landesverbandssprecherin Monika Obieray, Mitglied der zwölfköpfigen Kommission, am Sonnabend in Kiel: „Wir gehen gestärkt raus.“ Vor der Sitzung des Landeshauptausschusses hatte es kritische Stimmen gegeben.
Nach Angaben ihres gleichberechtigten Sprecherkollegen Peter Swane hat der Zwischenbericht aus den Koalitionsverhandlungen ergeben, dass „wir bisher ein relativ passables Ergebnis erzielt haben“. Einzelheiten wollte er mit Rücksicht auf die SPD nicht nennen.
In einem mit großer Mehrheit angenommenen Antrag bestätigte der Parteitag die grünen Schwerpunkte: Umwelt, Frauen und ökologische Wirtschaft. Außerdem beanspruchen die Grünen erneut zwei Ministerposten. Am Freitag waren offiziell der Bundestagsabgeordnete Klaus Müller für Umwelt und die Finanzexpertin Monika Heinold für das Frauenressort benannt worden. Über diese Personalien sei lediglich indirekt diskutiert worden, sagte Swane: „Aber wir haben das Vertrauen erhalten.“
Das Gremium forderte die Verhandlungskommission auf, in der kommenden Woche erneut vor dem kleinen Parteitag über das bis dahin erzielte Ergebnis zu berichten. Die endgültige Entscheidung über die Koalitionsverhandlungen wird ein Parteitag am 25. März in Rendsburg treffen. Am 26. März berät die SPD in Bad Bramstedt. Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) soll am 28. März in ihrem Amt bestätigt werden und das neue rot-grüne Kabinett vorstellen. lno
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