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Andere Betreiber suchen

betr.: „Schmalspur-Denken“ (Die Deutsche Bahn will unrentable Nebenstrecken ausgliedern), taz vom 23. 3. 00

Die Anwort auf die Frage, ob die Bahn ein stinknormales Unternehmen ist oder eine gesellschaftliche Aufgabe hat, ist ganz einfach:

Die Deutsche Bahn AG ist ein stinknormales Unternehmen, und die gesellschaftliche Aufgabe, einen öffentlichen Verkehr zu garantieren, liegt beim Staat und nirgendwo sonst. Wenn die DB nicht mehr so fahren will, wie Bund, Länder und Kommunen das wollen, müssen sich diese eben andere Betreiber suchen. Es gibt davon in Deutschland und Europa nun wirklich genug.

Als Erstes müsste sich der Staat die Schienen von der DB zurückholen. Straßen werden ja auch von Bund, Ländern und Kommunen unterhalten und finanziert. Der öffenliche Besitzer könnte dann auch die Schienenbenutzungsgebühren festlegen und zum Beispiel die Gebühren für Nebenstrecken senken und für IC-Strecken erhöhen, sodass sich eine Quersubvention ergibt. (Zurzeit diskriminiert die DB alle fremden Betreiber massiv.)

Und wer jetzt denkt, all dies hört sich zu sehr nach Privatisierung à la Großbritannien an, dem sei gesagt, dass erstens hier die Fahrgastzahlen in den letzten fünf Jahren um mehr als 25 Prozent gestiegen sind (haupsächlich dadurch, dass die privaten Betreiber viele Fahrpreise nur um Inflation minus ein Prozent erhöhen dürfen), dass zweitens viele Probleme durch die Privatisierung des Netzes verursacht sind und dass drittens mensch ja hoffentlich einiges gelernt hat aus den sauschlechten Verträgen, die die konservative Regierung 1996/7 mit den privaten Betreibern geschlossen hat. CHRISTIAN SCHMIDT, Transport Planning Officer,

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