: ARD und ZDF Info-arm
Und schuld daran ist die Medienpolitik der CDU. Sagt ihr neuer Fraktionschef und fordert Gebührenfreiheit
FRANKFURT/M. epd/taz ■ ARD und ZDF – Garanten für umfassende, seriöse Information im Fernsehdschungel? Denkste, sagt Friedrich Merz: Ein volles Informationsangebot sei in ARD und ZDF nicht mehr zu finden, argumentierte der frischgebackene CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende im Bundestag bei der Podiumsdiskussion eines FAZ-Tochterverlags. Und daher hält er – schon ganz alte Unionsschule – die Finanzierung der öffentlich-rechlichen Anstalten über „Zwangsgebühren“ für nicht gerechtfertigt. Denn die wirklich seriöse Information würde längst zum Spartenkanal Phoenix ausgelagert. Und der sei zwar „eine der besten Erfindungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehens“, aber allein nicht Grund genug für das Gebührensystem.
Dabei, das räumte Merz in ungewohnter Offenheit ein, hänge der „Qualitätsverfall“ im Fernsehen mit der Rundfunk- und Medienpolitik zusammen, die „wir, die CDU/CSU, in den Achtzigerjahren selbst gemacht haben“. Diese Politik sei aber unausweichlich gewesen: „Sonst hätten es andere gemacht“, sagte Merz, „oder der offene Himmel hätte es erzwungen.“
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