Nigerias Opposition will den Präsidenten stürzen

Arthur Nzeribe, Senator und Diktatorenfreund, will im Parlament ein Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschef Obasanjo einleiten

BERLIN taz ■ Nigerias Präsident Olusegun Obasanjo muss möglicherweise bald seinen Hut nehmen. Der Senat, die zweite Kammer des nach US-Muster arbeitenden nigerianischen Parlaments, soll nach Vorstellung des oppositionellen Senators Arthur Nzeribe ein Amtsenthebungsverfahren einleiten und Obasanjos Regierung pünktlich zum ersten Jahrestag ihrer Amtsübernahme beenden. Damit wäre Nigerias ein Jahr junge Demokratie schon wieder vorbei.

Nzeribe, ein Freund der früheren nigerianischen Militärdiktatoren, hat Erfahrung mit solchen politischen Kabinettstückchen. 1993 erreichte er vor dem Obersten Gericht die Annullierung der damaligen freien Wahlen, die eigentlich der Oppositionelle Moshood Abiola gewonnen hätte, und sicherte damit die Fortdauer der Militärherrschaft bis 1999, als Obasanjo zum Präsidenten gewählt wurde. In letzter Zeit hat er mehrmals Obasanjos Rücktritt gefordert. Das frühere Militärestablishment wirft dem Präsidenten die Marginalisierung der nordnigerianischen muslimischen Machtelite vor.

Bisher beschränkt sich Nzeribes Aktion, über die der in Nigeria erscheinende Guardian gestern berichtete, auf einen Rundbrief an seine Senatskollegen. Sie werden darin aufgefordert, über die Osterpause in den nächsten zwei Wochen die Stimmung in ihren Wahlkreisen einzuschätzen und danach eine Entscheidung zu treffen. Sollten sich ein Drittel der Senatoren für ein Amtsenthebungsverfahren aussprechen, können Anhörungen eines „impeachments“ nach US-Muster beginnen.

Die Beziehungen zwischen Präsident und Parlament sind in den letzten Monaten immer schlechter geworden. Mehrere wichtige Reformvorhaben Obasanjos, wie zum Beispiel ein Fördergesetz für die Ölfelder des Nigerdeltas, sind im Parlament blockiert. Das Unterhaus hat noch nicht einmal den Staatshaushalt für das laufende Jahr verabschiedet, dessen Entwurf der Präsident schon im November 1999 präsentiert hatte. Es hat stattdessen den Entwurf erheblich verändert und unter anderem seinen eigenen Etat versiebenfacht, bevor es das Konvolut diese Woche dem Präsidenten zurückgab.

Präsident Obasanjo seinerseits setzte sich Kritik aus, als er versuchte, dem Sultan von Brunei für umgerechnet 180 Millionen Mark ein Flugzeug abzukaufen. Das Parlament meinte, der Preis sei 60 Millionen Markzu hoch. Nun ist der Deal ist in letzter Minute geplatzt und der Präsidentenjet ist nach Jemen gegangen. DOMINIC JOHNSON