: Amato hat es verdammt eilig
Italiens künftiger Regierungschef muss das Überlaufen von Abgeordneten zur Opposition befürchten und die vielen Koalitionäre mit Posten versorgen
ROM taz ■ Voraussichtlich schon heute trifft Italiens designierter Ministerpräsident Giuliano Amato mit den Vorsitzenden der Koalitionsparteien zusammen, um die programmatischen Linien sowie die Zusammensetzung des künftigen Kabinetts festzulegen. Der weitere Fahrplan sieht vor, dass der neue Regierungschef und seine Minister am Mittwoch bei Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi zum Amtseid antreten; am Donnerstag soll dann die Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer erfolgen.
Die schnelle Regierungsbildung signalisiert jedoch eher Schwäche als Stärke: Denn je länger sich die Krise hinzieht, desto größer wird die Gefahr der Abwerbung von Abgeordneten aus dem Regierungslager durch die Opposition. Solche Frontwechsel sind in Italien normal. So wechselten in der laufenden Legislaturperiode schon 200 der knapp 1 000 Abgeordneten und Senatoren ihre Fraktion. Die Koalition verfügt schon heute nur über eine dünne Mehrheit von 320 der 630 Sitze im Abgeordnetenhaus; sie will daher die Krise beenden, ehe es zu größeren Absetzungsbewegungen kommt.
Für programmatische Klärungen bleibt dabei kaum Zeit; die Auseinandersetzungen konzentrieren sich auf das Personaltableau. Amato hat eine denkbar schwierige Aufgabe, denn gleich neun Parteien sind mit Minister- und Staatssekretärsposten zu versorgen. Massimo D`Alema hatte das Problem durch Stellenzuwachs gelöst. Stolze 25 Minister und 64 Staatssekretäre zählte seine Regierung. Diese Lösung ist Amato verschlossen, denn Ciampi hat ihm den bindenden Auftrag erteilt, auf „Qualität statt Quantität“ zu setzen.
Der drastische Stellenabbau wäre eine Chance für das Mitte-links-Bündnis. Ein schlankes Kabinett aus wenigen, kompetenten Ministern wäre ein Zeichen für einen Neuanfang. Ob diese Chance ergriffen wird, steht allerdings dahin; vor allem die fünf Mini- und Mikro-Koalitionspartner der bürgerlichen Mitte kämpfen verbissen um ihre Positionen. Schon ließ Clemente Mastella von der christdemokratischen UDEUR wissen, dass die Koalitionstreue seiner Partei an der Zahl der eroberten Kabinettsposten hängt. Selbst wenn Amato das Vertrauensvotum des Parlaments bekommen sollte, droht deshalb ein Neubeginn, der für die Koalition nichts Neues bringt: eine Fortsetzung des Kampfes aller gegen alle um die „Sichtbarkeit“ statt eines endlich geeinten Agierens gegen Berlusconis Rechte. MICHAEL BRAUN
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