Rap und Samba statt Parolen

■ 5000 Menschen auf 1. Mai-Demo in Hamburg. In Rendsburg forderte Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis, den „braunen Sumpf trocken zu legen.“

Mit einem großen Maifest am Besenbinderhof haben die Gewerkschaften das neue Jahrtausend eingeläutet: „Jetzt aufbrechen: Für mehr Beschäftigung“, lautete das Motto des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), der sich zugleich mit der Zusatzlosung: „Der Bund der Gewerkschaften“ ein progressives Image geben möchte. Aufgrund der Anschläge auf Gewerkschaftsbüros und Morddrohungen gegen Gewerkschafter stand auch der Kampf gegen Neonazis vielerorts im Mittelpunkt dieses 1. Mai. Am Morgen hatten in Hamburg rund 5.000 Menschen an der traditionellen 1. Mai-Demo teilgenommen. Angeführt wurde der Marsch vom DGB-Chef Erhard Pumm sowie der rot-grünen Senatsriege Runde-Sager-Porschke-Roth. Nur vereinzelte Sprechchöre „Arbeitsplätze statt Ausländerhetze“, der Protest-Rap aus den Lautsprechern der „Sozialpolitischen Opposition“ oder Samba-Klänge der Staatlichen Jugendmusikschule „Maracuth“ sowie Traditionelles vom Chor Hamburger GewerkschafterInnen ließen manchmal Stimmung aufkommen. Auf der Abschlusskundgebung forderte DGB-Chef Pumm die Wirtschaft auf, „endlich mehr Ausbildungsplätze zur Verfügung zu stellen“.

Angesichts der Morddrohungen von Neonazis gegen den Elmshorner IG-Metall-Chef Uwe Zabel kündigte Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis auf der zentralen DGB-Kundgebung in Rendsburg an, „alle rechtsstaatlichen Mittel ausschöpfen zu wollen, um diesen braunen Sumpf trocken zu legen“. Unter starkem Polizeischutz demonstrierten indes am 1. Mai 200 GewerkschafterInnen in Pinneberg – unter ihnen auch Zabel – und protestierten gegen die zunehmende rechte Gewalt in der Region. 150 Polizisten schirmten die Versammlung vor Neonaziangriffen ab und hatten an den Einfahrtstraßen Fahrzeugkontrollen errichtet. Acht Neonazis wurden laut Polizeisprecher Detlef Mertelsmann „in Gewahrsam genommen, 20 erhielten Platzverweise“.

Die 1. Mai Demo war zugleich Auftakt für die Ausdehnung der Elmshorner Anti-Nazi-Plakat-Aktion auf den Kreis Pinneberg. Motto: „Keine Toleranz für Neonazis im Kreis Pinneberg.“ Unter der Formel „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“ wirbt das breite Bündnis von Gewerkschaften, Unternehmen, Politikern und Institutionen für ein hartes staatliches Einschreiten gegen rechte Gewalt und ein Verbot der militanten Neonazi-Gruppen in Schleswig-Holstein, Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. kva