: 100 Millionen vom Bund
Hauptstadtkulturvertrag unterschrieben. Schwierige Verhandlungen für Folgejahre stehen noch bevor
Der Hauptstadt-Kulturvertrag zwischen Berlin und dem Bund für das Jahr 2000 ist seit gestern unter Dach und Fach. Das Vertragswerk, das im Kanzleramt von Kulturstaatsminister Michael Naumann (SPD) und Kultursenator Christoph Stölzl unterzeichnet wurde, umfasst ein Fördervolumen von 100 Millionen Mark. Davon sind 80 Millionen Mark zur Unterstützung von Einrichtungen bestimmt, „die für die kulturelle Ausstrahlung der Bundeshauptstadt besondere Bedeutung haben“. Die restlichen 20 Millionen Mark werden von einem Kuratorium eines so genannten Hauptstadt-Kulturfonds zur Unterstützung herausragender Projekte ausgegeben.
In dem Vertrag hat sich der Bund diesmal gegen eine Zweckentfremdung der Gelder durch das Land abgesichert. Der Senat darf aus den geförderten Einrichtungen keine Haushaltsgelder abziehen – es sei denn, es werden durch dauerhafte Strukturveränderungen entsprechende Einsparungen erzielt.
Über die künftige Hauptstadt-Kulturförderung ab dem Jahr 2001 soll es nach dem Willen des Bundestages noch eingehende Beratungen geben. Unter anderem geht es um die Festlegung der zu unterstützenden Kultureinrichtungen von nationaler oder internationaler Bedeutung, die vollständig in Bundesregie übergehen werden. Diese Vereinbarung solle dann „mindesten 50 Jahre halten“, sagte die Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Elke Leonhard. DPA, TAZ
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