Kultur ohne Länder

Anhörung im Bundeskulturausschuss: Länder gegen Beteiligung an „gesamtstaatlicher Hauptstadtkultur“

Das Land hat eine Chance vertan, für die Kultur in der Hauptstadt und deren Finanzierung zu werben. Der Anhörung im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages war gestern Berlins Kultursenator Christoph Stölzl ferngeblieben – trotz Einladung. Der Ausschuss hatte die Anhörung angesetzt, um Klarheit über das zwischen Staatsminister Michael Naumann (SPD) und Stölzl ausgehandelte Förderkonzept zu erhalten. Beide Politiker hatten sich geeinigt, dass der Bund sieben Berliner Kulturinstitutionen übernimmt und dafür die Mittel aus dem Hauptstadtkulturvertrag in Höhe von 80 Millionen Mark bereitstellt. Unklar blieb wegen Stölzls Fernbleiben auch, ob die Länder zu zusätzlichen Kulturfinanzierungen herangezogen werden sollten.

Vor dem Ausschuss lehnten die Länder eine weitere Beteiligung an der Kulturarbeit in Berlin ab. Es müsse vielmehr der Weg beschritten werden, dass sich der Bund an gesamtstaatlichen Kultureinrichtungen beteilige, sagte der sächsische Kultusminister Hans Joachim Meyer (CDU). Das Engagement des Bundes in der Hauptstadt dürfe nicht zu Lasten anderer Länder gehen.

Klaus-Dieter Lehmann, Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, will dagegen die Länder kräftiger in die Pflicht nehmen. Zur Stärkung der „gesamtstaatlichen Kultureinrichtung“ sollte eine von Bund und Ländern getragene Stiftung für eine Hauptstadtkulturförderung geprüft werden. Dabei gehe es „nicht um ein Notopfer“ der Länder, sondern um ein zukunftsfähiges „föderales Programm“.

ROLA