: Frauen-Fragen
■ Regenbogen schickt Senatsamt für die Gleichstellung in die Bücher
Die Bürgerschaftsgruppe Regenbogen will sich nicht mit der Antwort zufriedengeben, es sehe nur so aus, als würde die Stadt Hamburg im kommenden Jahr 13 Millionen Mark weniger für Frauen und Mädchen ausgeben und stellt eine entsprechende Kleine Anfrage.
Das Senatsamt für die Gleichstellung hatte vergangene Woche den Haushalt 2001 vorgestellt und dabei darauf hingewiesen, dass alle Behörden zusammen gut 99 Millionen Mark für frauen- und mädchenspezifische Maßnahmen ausgeben würden. Das sind 13 Millionen weniger als in diesem Jahr. Das Senatsamt erklärte das mit einer veränderten Darstellung des Haushaltes (taz berichtete), de facto finde keine Reduzierung statt.
Regenbogen-Abgeordnete Julia Koppke sagt dazu: „Die Aussagen der Behörde sind nebulös“ und kritisiert, dass bis heute keine Zahlen vorliegen, anhand derer man das Fördervolumen beider Jahre vergleichen könnte. „Die intransparente Darstellung legt die Vermutung nahe, dass mit Buchungstricks Sparmaßnahmen verschleiert werden sollen“.
In der Kleinen Anfrage will Koppke wissen, warum der Senat die Haushaltsdarstelllung geändert hat und wie er die Differenz erkläre. Vor allem aber interessiert sie, welche Anteile nicht mehr als frauen- und mädchenspezifische Maßnahmen ausgewiesen werden und fordert Aussagen darüber, ob nun real mehr oder weniger für Frauen und Mädchen ausgegeben wird.
san
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