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Kurde muss raus

Alle Proteste halfen ihm nichts: Nach einer Woche im Hungerstreik wurde Mehmet Kilic gestern abgeschoben

AACHEN taz ■ Mehmet Kilic, der Sprecher der Wuppertaler Flüchtlingsgruppe im Wanderkirchenasyl, ist in die Türkei abgeschoben worden. Nach Auskunft des nordrhein-westfälischen Innenministeriums fand die Abschiebung gestern Mittag auf dem Düsseldorfer Flughafen statt. Aus Protest gegen seine drohende Abschiebung war der Kurde in einen siebentägigen Hunger- und Durststreik getreten. Eine letzte amtsärztliche Untersuchung attestierte ihm jedoch Reisetauglichkeit.

Kilic war in der Türkei inhaftiert und gefoltert, sein Vater und Bruder ermordet worden. Der Petitionsausschuss des Landtages hatte über seine Asylgründe beraten und festgestellt, dass sie nachvollziehbar und berechtigt seien. Die zuständige Ausländerbehörde in Bergisch Gladbach habe dies jedoch ignoriert, hieß es in einer Mitteilung der Menschenrechtsorganisation „Kein Mensch ist illegal“.

Nach fast 15 Tagen im Hungerstreik wurde gestern auch Hüseyin Calhan, der Sprecher der Aachener Gruppe im Wanderkirchenasyl, auf seine Reisetauglichkeit hin untersucht. Der Kurde war im September auf dem Weg zu einer Antirassismus-Kundgebung festgenommen worden und sitzt seitdem in Abschiebehaft (taz berichtete). Zuletzt hatte es geheißen, man wolle ihn erst untersuchen, wenn er den Hungerstreik beende. Kirchliche Betreuer sahen darin den Versuch, ihn „auszuhungern“.

Die Untersuchung ist ausschlaggebend für Calhans Zukunft: Sollte der Amtsarzt Transportfähigkeit attestieren, droht unmittelbar Abschiebung, andernfalls erhielte er eine Duldung. Ein Ergebnis wird erst für heute erwartet. Betreuer, die den 27-Jährigen am Montag besuchten, erklärten, er sei in einem „sehr, sehr schlechten Zustand“.

MICHAEL KLARMANN

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