Kosovaren dürfen bleiben

Schweden stoppt Ausweisung von Flüchtlingen bis Frühjahr 2001. Stockholmer Asylpolitik führt zu starkem Zustrom von in Deutschland abgewiesenen Bosniern

STOCKHOLM taz ■ Schweden weist zumindest bis zum Frühjahr 2001 keine kosovo-albanischen Flüchtlinge mehr aus. Selbst dann nicht, wenn diese kein Asyl bekommen haben. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Regierung jetzt auf dringende Bitte des Roten Kreuzes und des UN-Organs Unmik.

Stockholm begründet seine Kehrtwendung mit der schweren Lage, die Rückkehrer im Winter erwarten würde, und mit den Problemen im Kosovo, die dadurch entstanden sind, dass andere europäische Länder, vor allem die Schweiz und Deutschland, Zehntausende von dorhin Geflüchteten wieder ausgewiesen hätten.

Schweden hatte im Zuge des Kosovokriegs rund 8.000 Flüchtlingen eine befristete Aufenthaltserlaubnis von elf Monaten erteilt. 4.000 der Flüchtlinge hatten Asyl beantragt, über rund ein Viertel von ihnen wurde positiv entschieden. Für die restlichen Flüchtlinge lief im Sommer die Aufenthaltserlaubnis ab. Allen Rückkehrwilligen wurden Hilfsunterkünfte im Kosovo garantiert. Trotzdem entschlossen sich nur wenige, der Ausreiseaufforderung zu folgen.

Unklar ist, wie sich die schwedischen Ausländerbehörden zu Kosovo-Albanen verhalten werden, die nach ihrer Ausweisung aus einem anderen EU-Land in Schweden Aufenthaltserlaubnisanträge stellen werden. Bei bosnischen Flüchtlinge, die bei ihrer Rückkehr nicht sicher vor Repressionen wären, hatte Stockholm im Sommer beschlossen, auch solche aus EU-Ländern aufzunehmen. Dies hatte dazu geführt, dass in den vergangenen Monaten mehrere hundert aus Deutschland ausgewiesene Bosnier in Schweden ein neues Asylverfahren anstrengten. Bei dieser Gruppe lag die Anerkennungsquote in diesem Jahr bei 40 Prozent. REINHARD WOLFF